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	<title>Kommentare zu: In Verteidigung der (offenen) Gesellschaft? Das Dresdner Demonstrationsverbot und der Umgang mit PEGIDA</title>
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	<description>Die unabhängige Blogzeitung</description>
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		<title>Von: jwalter</title>
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		<dc:creator><![CDATA[jwalter]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 22 Jan 2015 14:21:47 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Immerhin findet in Deutschland ja eine relativ breit und kontrovers geführte Debatte über die Ereignisse und auch das Agieren des Staates statt. Vielleicht ist das ja auch das beste Rezept gegen das Abgleiten in eine &quot;gelenkte Demokratie&quot;.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Immerhin findet in Deutschland ja eine relativ breit und kontrovers geführte Debatte über die Ereignisse und auch das Agieren des Staates statt. Vielleicht ist das ja auch das beste Rezept gegen das Abgleiten in eine &#8220;gelenkte Demokratie&#8221;.</p>
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		<title>Von: Bernd Bickel</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Bernd Bickel]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 22 Jan 2015 12:49:37 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Polizeistaat oder freiheitliche Gesellschaft ?
In einem Land, in dem ein sogenannter Volksverhetzungstatbestand besteht ist diese Frage vielleicht nicht unberechtigt. Man (also alle die nicht so genau wissen können und zu denen u.a. ich gehöre, ob tatsächlich eine Bedrohungssituation bestand) verfügt natürlich nicht über das Hintergrundwissen, ob eine konkrete Gefährdungslage bestand. Allerdings wird das Versammlungsverbot in Dresden dann schon fraglich, wenn zwei !! Tage später nur wenige Kilometer entfernt in Leipzig eine ähnliche Veranstaltung abgehalten wird.

Es wäre an den PEGIDA-Veranstaltern selbst gewesen, zu entscheiden, ob sie ihren Umzug, der ja inzwischen zu einer Art Volksfest ausartet, veranstalten wollen oder nicht. Dann hätte Herr Bachmann noch einmal einen letzten großen Auftritt haben können.....
Es ist schon verwunderlich, dass die Polizei private Großveranstaltungen quasi für umsonst schützt und eine Demonstration eben nicht möglich sein soll. Die Frage, ob künftig sportliche Großereignisse nicht mehr unter Publikumsbeteiligung stattfinden können, sollte vielleicht auch einmal unter dieser Betrachtungsweise gesehen werden,

Es ist und bleibt meine Auffassung, dass in Deutschland und im Übrigen generell jeder alles äußern dürfen soll. Er muss dann halt auch dafür Verantwortung übernehmen. Alles andere führt zu dem, was so schön als gelenkte Demokratie bezeichnet wird. Und auf diesem Weg befinden wir uns gerade....]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Polizeistaat oder freiheitliche Gesellschaft ?<br />
In einem Land, in dem ein sogenannter Volksverhetzungstatbestand besteht ist diese Frage vielleicht nicht unberechtigt. Man (also alle die nicht so genau wissen können und zu denen u.a. ich gehöre, ob tatsächlich eine Bedrohungssituation bestand) verfügt natürlich nicht über das Hintergrundwissen, ob eine konkrete Gefährdungslage bestand. Allerdings wird das Versammlungsverbot in Dresden dann schon fraglich, wenn zwei !! Tage später nur wenige Kilometer entfernt in Leipzig eine ähnliche Veranstaltung abgehalten wird.</p>
<p>Es wäre an den PEGIDA-Veranstaltern selbst gewesen, zu entscheiden, ob sie ihren Umzug, der ja inzwischen zu einer Art Volksfest ausartet, veranstalten wollen oder nicht. Dann hätte Herr Bachmann noch einmal einen letzten großen Auftritt haben können&#8230;..<br />
Es ist schon verwunderlich, dass die Polizei private Großveranstaltungen quasi für umsonst schützt und eine Demonstration eben nicht möglich sein soll. Die Frage, ob künftig sportliche Großereignisse nicht mehr unter Publikumsbeteiligung stattfinden können, sollte vielleicht auch einmal unter dieser Betrachtungsweise gesehen werden,</p>
<p>Es ist und bleibt meine Auffassung, dass in Deutschland und im Übrigen generell jeder alles äußern dürfen soll. Er muss dann halt auch dafür Verantwortung übernehmen. Alles andere führt zu dem, was so schön als gelenkte Demokratie bezeichnet wird. Und auf diesem Weg befinden wir uns gerade&#8230;.</p>
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