Die Diskussion, ob das Boot voll ist erübrigt sich dahingehend, dass die Geschwindigkeit des Zustroms das Boot unweigerlich zum kentern bringen wird (um weiterhin in maritimen Metaphern zu bleiben).
Wenn jedes Jahr nur wenige zehntausend Menschen nach Deutschland kamen, war der Versuch mit ihnen sinnvoll zu verfahren – sie zu integrieren- leichter. Aber selbst das ist ja bislang noch nicht gelungen. Auch ein einmaliger Zuzug von mehreren hunderttausend Menschen könnte ohne weiteres dann zu verkraften sein, wenn dies ein singuläres Ereignis wäre. Man kann sich noch sehr gut an belegte Turnhallen u.ä bei der Maueröffnung erinnern.
Gegenwärtig reißt jedoch der Strom von Menschenmassen nicht ab und es damit zu rechnen, dass sich die Entwicklung einer regelrechten Völkerwanderung andeutet.
Und damit wird man nicht zurecht kommen können. Wie soll das gehen, wenn in Deutschland jedes Jahr eine Menge Menschen anlandet, die der Einwohnerzahl Kölns entspricht und eine angemessene Infastruktur beansprucht. Das wird die Gesellschaft absehbar überfordern. Das zu erkennen müsste auch den Beitreibern des Blogs Charming Quark ohne Weiteres gelingen.

Die Lösung des Problems wäre eigentlich durch Schaffung eines Einwanderungsgesetzes und der Durchsetzung schon geltender Regeln hinsichtlich des Asylrechtes recht einfach. Warum es die Regierung wieder einmal nicht schafft sich an ihre eigenen Gesetze zu halten, mag mit der Unfähigkeit einzelner Länderinnnenminister und des Bundesinnenministers zusammenhängen, die nicht die Courage haben sich über inzenierte erwartbare negative Presseberichte hinwegzusetzen, wenn offenbar nicht leistungsberechtigte Asylberwerber in ihre Heimatländer verbracht werden. So verharrt man lieber in Untätigkeit und ergeht sich in symbolischen Betroffenheitsposen in Sachsen. wo Herr de Mazière die offenkundige Fehlleistung einer von ihm selbst bis 2005 geleiteten Polizei persönlich in Augenschein nehmen kann,
Wenn das Staatsschiff Schlagseite durch die Flüchtlingsproblematik bekommt, werden Fehlentscheidungen die Folge sein und tatsächlich Anspruchsberechtigte vielleicht keine Aufnahme finden auch und gerade, weil viele andere die eigentlich keinen Asylgrund vorweisen schon da sind,

Der Aufstand der Anständigen…..
Was war der Anlaß ? Der Anschag auf die Düsseldorfer Synagoge im Oktober 2000 begangen nicht etwa von den gemutmaßten Rechtsradikalen, sondern Menschen mit Migrationshintergrund. Ich fand das damals wie heute peinlich, einen solch kontruierten Anlass mit einer solchen Floskel zu belegen.

Die einzigen, die erkannt haben, dass die Situation nicht mehr zu retten sein wird, sind Tsipras und Varoufakis selbst. Man kann deren Nervenstärke eigentlich nur bewundern, wenn man an die Geldbeträge von mehreren Hundert Milliarden Euro denkt.

Das Problem liegt in der fehlenden Tragfähigkeit jeglicher Lösung, die nach dem Regelwerk der EU möglich ist. Selbst wenn man Griechenland nun mit einigen Milliarden über die Runden helfen würde, wäre dies nur ein Aufschub mit der Folge, dass in einigen Monaten das ganze Spiel von vorne losgeht. Für das griechische Volk selbst wäre gar nichts gewonnen. Denn es entstehen ja nicht wie aus dem Nichts “Blühende Landschaften” , was auch der nicht ökonomisch bewanderte Herr Kohl bald erkennen musste.
Auch die Akteure Martin Schulz, Jean-Claude Juncker und Jerome Dijsselblom verkennen die Lage vollkommen – oder lügen uns dreist an, wenn sie immer noch an einen “Verhandlungserfolg” glauben und ihn so im Staatsfernsehen verkünden dürfen.

Griechenland wird seine Schulden nicht bezahlen können.
Wie im richtigen Leben kann man das heutzutage auch zugeben und ein geordnetes Insolvenzverfahren einleiten. Ist eben so.
Aber was die Sache schwierig macht ist das System einer gemeinsamen Währung und eines gemeinsamen Wirtschaftraumes. Und da geht das mit dem Insolvenzverfahren gar nicht oder gar nicht so einfach. (Wäre ja so als wenn ein kleines Tochterunternehmen eines Weltkonzerns finanziell Verluste einfährt und man für diese nicht aufkommen will). Es bleiben zwei Auswege:
Man vergemeinschaftet alle europäischen Schulden.
oder
Man trennt sich von Griechenland.
In Deutschland ist die Vergemeinschaftung der Schulden, wie Erfahrungen mit Länderfinanzausgleich zeigen, überhaupt nicht politisch durchsetzbar. Wer so etwas plant, begeht quasi politischen Selbstmord.
Trennt man sich von Griechenland, ist das das Ende der Europäischen Union.

Nun will keiner Schuld haben an der Misere und da besinnt man sich auf Trick mit dem Referendum. Soll doch das griechische Volk darüber abstimmen. Dann haben Tsipras und Varoufakis die Möglichkeit gesichtwahrend zurückzutreten. Und die EU kann halt sehen wie sie in Frage weiterkommt….

Aber die Aufregung um die Panoramafreiheit führt die anstehenden Probleme des Rechtsstaats schön vor Augen: Wie sieht es aus mit der persönlichen Freiheit, wenn aus unseren scheinbar privaten Äußerungen/Fotos etc. jemand Kapital schlägt? Wer ist da vor wem eigentlich zu schützen? Als Google anfing, Häuser zu fotografieren, war es wichtig, dass Einspruch erhoben werden kann, dass Personen nicht erkennbar gezeigt werden dürfen etc. Das wäre das gleiche Problem – nur von der anderen Seite her aufgezogen. Die Grenzen zu ziehen, ist nicht mehr so leicht, weil das, was im Netz geschieht, eben verwertet wird.

Davon abgesehen gibt es auch ganz hässliche Gebäude. Wer schützt mich vor deren Anblick ? Muss der Architekt vielleicht auch Schmerzensgeld bezahlen, wenn mir sein Gebäude nicht gefällt ?

Alleine die 80 Mrd €, die die Exposition Deutschland in dieser Politposse mit weltwirtschaftlichen Auswirkungen hat, wären wahrscheinlich besser darin invesitert worden, jedem Griechen direkt und ohne Umschweife 8000€ einfach auszubezahlen. Ja sicher hinterher ist man schlauer, aber für manche irrwitzigen Dinge braucht man keine akademische Ausbildung, um das Schieitern aufgrund einer nur minimalen Chance eines Gelinges schon zu Anbeginn der Unternehmung zu erkennen.
Gewiss durch Wagemut sind Kontinente wie Amerika entdeckt worden und auch andere ganz tolle Sachen erfunden worden…..
Aber bei der Euroeinführung ging es nicht um das Risiko Einzelner oder Weniger, die im Falle eines Scheitern persönliche fatale oder katastophale Folgen zu tragen haben, sondern es geht um gesamte Volkswirtschaften, die so wie früher als Feudalherren in Kriege verwickelt waren oder diese anzetteln auf Gedeih und Verderb diesem Treiben ausgesetzt sind.
Und nun ist es wieder so. Begleitet von medialen Einpeitschern wie Claus Kleber, Ulrich Deppendorf, Marietta Slomka und Steffen Seibert, die “dem Wahlvolk” eine Alternativlosigkeit vorspiegeln, die es gar nicht gibt.

Es gab einmal ein Land mit solider Währung, einer recht wohlhabenden Bevölkerung, einer freien Presse, Meinungsfreiheit, einem parlamtarischen Demokratismus, einer wettbewerbsfähigen Industrie, Gewerkschaften mit einer betrieblichen Mitbestimmung, einer Armee, die aus Staatbürgen in Uniform bestand…..
Und das war keine Utopie, dieses Land gab es wirklcih und es wurde gelenkt von Menschen, denen dieses Land noch wirklich am Herzen lag!

Das Thema selbst fordert ja zu emotionalen Debatten heraus. Jedoch müssen Lösungen gefunden werden, die eben nicht aus einer Emotion entspringen, sondern rational begründet sind und zur Rechtssicherheit beitragen, auch wenn sich das bürokratisch geschwollen anhört. Die Vernunft ist gefordert, wobei natürlich jeder durchaus auch emotional etwas beitragen darf.
Es sollte aber nicht dazu kommen, dass wieder Heerscharen, deren einzige Lebensaufgabe darin besteht betroffen zu sein, aber sonst nichts aber auch gar nichts zur Lösung beitragen, die öffentlich Meinungsführerschaft reklamieren und so einen dringenden Prozess zur Schaffung staatlicher Ordnung blockieren.
Ich glaube im Übrigen nicht, dass man (in diesem Fall die Gesellschaft und die Politik) es sich bei diesem Problem zu einfach macht. Gerade Deutschland ist durchaus bemüht Flüchtlingen zu helfen. Leider verheddert man sich oft in bürokratischer Überreglementierung und nicht durchgesetzten schon bestehenden gesetzlichen Regelungen.