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	<title>Blogumschau &#187; PKK &#124; Blogumschau</title>
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	<description>Die unabhängige Blogzeitung</description>
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		<title>Türkische Kalküle – Der Umgang mit dem IS und der PKK</title>
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		<pubDate>Thu, 16 Oct 2014 08:32:09 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[In der hauptsächlich von Kurden bewohnten nordsyrischen Stadt Kobane wüten die Kämpfe zwischen den Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) und den kurdischen „Volksverteidigungseinheiten“ (kurz: YPG). Es gibt viele Verletzte und Tote, auch unter der Zivilbevölkerung. Zehntausende sind auf der Flucht. Gar nicht weit entfernt stehen türkische Panzer an der türkisch-syrischen <a href=" http://blogumschau.de/2014/10/tuerkische-kalkuele-der-umgang-mit-dem-is-und-der-pkk/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>In der hauptsächlich von Kurden bewohnten nordsyrischen Stadt Kobane wüten die Kämpfe zwischen den Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) und den kurdischen „Volksverteidigungseinheiten“ (kurz: YPG). Es gibt viele Verletzte und Tote, auch unter der Zivilbevölkerung. Zehntausende sind auf der Flucht. Gar nicht weit entfernt stehen türkische Panzer an der türkisch-syrischen Grenze, doch sie greifen nicht ins Geschehen ein. Warum bekämpft die Türkei nicht den IS, wo sie sich doch jüngst der US-geführten Anti-IS-Koalition angeschlossen hat? Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte, dass die Türkei die kurdische YPG (und die syrische „Partei der Demokratischen Union“, kurz: PYD) nicht unterstützen werde, da diese der kurdischen PKK nahestehe. Für die Türkei sei die PKK eine ebenso große terroristische Bedrohung wie der IS. Das türkische Militär fliegt inzwischen auch wieder Lufteinsätze gegen die PKK, nachdem für eineinhalb Jahre ein Waffenstillstand zwischen dem türkischem Staat und der PKK geherrscht hatte.<br />
In mehreren türkischen und westeuropäischen Städten kam es in den letzten Tagen zu Demonstrationen, die sich gegen das Verhalten der türkischen Regierung richteten. Dabei kam es teilweise zu schweren Ausschreitungen, Verletzten und auch Toten.<br />
Wie ist das Verhalten der Türkei zu erklären, welchem Kalkül folgt es und welche Gefahren birgt es?</p>
<p>Christopher de Bellaigue stellt auf dem <a href="http://www.nybooks.com/blogs/nyrblog/2014/oct/14/turkey-double-game-syria/?utm_source=feedburner&amp;utm_medium=feed&amp;utm_campaign=Feed%3A+nyrblog+%28NYRblog%29" target="_blank">New York Review of Books-Blog</a> klar, dass die Türkei im Irak und in Syrien andere außen- und sicherheitspolitische Ziele verfolge als die USA. Das Anliegen der USA sei es, den IS zu zerschlagen und die Kurden in Syrien und im Irak zu schützen. Die Türkei wolle hingegen mit allen Mitteln den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad stürzen und wünsche sich an dessen Stelle eine sunnitische, der Türkei mehr gewogene, Regierung. Zudem ziele die Türkei darauf ab, den verstärkten kurdischen Nationalismus nachhaltig zu schwächen, damit dieser nicht von den syrischen und irakischen Autonomiegebieten auf die Türkei übergreife. Den Fall Kobanes an den IS könnte die Türkei in diesem Zusammenhang billigend in Kauf nehmen.</p>
<p>Peter Nowak wundert sich auf <a href="http://www.heise.de/tp/news/Fuer-die-tuerkische-Regierung-ist-die-PKK-und-nicht-die-IS-der-Hauptfeind-2424175.html" target="_blank">Telepolis</a> nicht darüber, dass die Türkei die PKK wieder offen ins Visier genommen hat. Die Verhandlungen mit der PKK hätten sich für die regierende AKP Erdogans in eine ungünstige Richtung entwickelt. Der AKP sei es nicht gelungen, die PKK zu zähmen und damit gleichsam aus dem Weg zu räumen. Stattdessen habe die PKK – zumindest in Ansätzen – einen Kurswechsel vollzogen: weg vom Nationalismus, hin zu mehr direkt-demokratischen und progressiven Elementen. Das passe so gar nicht zur neoliberalen Ausrichtung der konservativ-religiösen AKP. Wirklich verschwunden sei der türkische Kampf gegen die kurdische Nationalbewegung in den eineinhalb Jahren des Waffenstillstands ohnehin nicht. Türkische (Neo-) Islamisten hätten die PKK und ihr nahestehende Kräfte immer wieder attackiert. Die türkische Regierung sei insbesondere darum bemüht gewesen, dass dies im Westen nicht allzu publik geworden wäre, so Nowak.</p>
<p>Auf <a href="http://ataturksrepublic.wordpress.com/2014/10/08/untangling-the-turkish-kurdish-is-debacle/" target="_blank">Atatürk’s Republic</a> ist Claire Sadar daran gelegen klarzustellen, dass die Dinge nicht so einfach liegen, wie sie zunächst erscheinen mögen. Nicht die türkische Weigerung in Kobane militärisch zu intervenieren, fache die Wut der Kurden gegenüber der Türkei an. Das Problem sei vielmehr, dass unter den Kurden der Eindruck entstehe (bzw. entstehen müsse), die Türkei sei wesentlich stärker anti-kurdisch als anti-IS. Islamisten habe die Türkei wiederholt über die Grenze gelassen, Unterstützer der Kurden werden aber nicht nach Kobane gelassen. Dass es angesichts dieser Wahrnehmung einer zunehmenden Kurden-Feindlichkeit bei den jüngsten (pro-) kurdischen Demonstrationen zu Gewalteskalationen kommen würde, hätte die türkische Regierung wissen müssen. Gegen die (vorhersehbaren) Provokationen und Attacken durch ultranationalistische und islamistische türkische Gegendemonstranten hätte der türkische Staat vorgehen müssen. Um die sich immer weiter zuspitzende Konfrontation zwischen Kurden und der AKP-Regierung zu entschärfen – manch einer spricht schon vom <a href="http://lowerclassmag.com/2014/10/der-kommende-aufstand/" target="_blank">„kommenden Aufstand“ </a>der Kurden gegen den türkischen Staat – rät Sadar dringend dazu, zu erlauben, dass nicht-militärische Hilfe und Kurden, die Kobane verteidigen wollen, die türkische Grenze überqueren dürfen.</p>
<p>Auch <a href="http://hajofunke.wordpress.com/2014/10/13/hajo-funkeunsere-schande-von-kobani-korridor-nach-kobani/" target="_blank">Hajo Funke und Lutz Bucklitsch</a> rufen die Türkei vehement dazu auf, Hilfsgüter, Menschen aber auch Waffen über ihre Grenze nach Syrien zu lassen. Diejenigen, die Kobane retten wollten, müssten dies auch tun dürfen, egal ob sie der PKK zugeneigt seien oder nicht. Durch die Grenzabschottung unterstütze die Türkei, NATO-Mitglied und EU-Beitrittskandidat, den brutalen IS-Terror.</p>
<p>Schon letzte Woche stellte sich die Frage, wie sich die Türkei weiter positionieren wird. Mit den Luftschlägen gegen die PKK hat sie zumindest teilweise eine Antwort geliefert. Zur dringend notwendigen Deeskalation taugt dieses Vorgehen wohl kaum.</p>
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		<title>Der Kampf um Kobane: ein Schlüsselmoment für die „Neue Türkei“?</title>
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		<pubDate>Tue, 07 Oct 2014 07:27:39 +0000</pubDate>
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				<content:encoded><![CDATA[<p>Die Lage in der nordsyrischen Stadt Kobane (oder auch Kobani) spitzt sich immer weiter zu. Die Milizen des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) versuchen die hauptsächlich von Kurden bewohnte Stadt an der Grenze zur Türkei gewaltsam einzunehmen. Die Kräfte der kurdischen „Volksverteidigungseinheiten“ (kurz: YPG), die sich gegen den Angriff stemmen, scheinen zu schwinden. In der Nähe von Kobane sollen IS-Kämpfer mehrere Kurden enthauptet haben. Die Türkei, die sich im Kampf gegen den IS bisher merklich zurückgehalten und sich auch nicht der US-geführten arabischen Koalition gegen den IS angeschlossen hatte, vollzog letzte Woche einen für viele überraschenden Kurswechsel. Sie will sich nun doch aktiv am Kampf gegen den IS beteiligen. Zuvor war der Türkei von verschiedenen Seiten eine indirekte oder auch direkte Unterstützung des IS unterstellt worden. Die Gegnerschaft zum missliebigen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad habe die Türkei auch die Unterstützung radikalerer syrischer Oppositionsgruppierungen in Kauf nehmen lassen, so wurde argumentiert. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu versicherte nun, dass man Kobanes Fall verhindern wolle und sicherte im Zuge dessen den Kurden Hilfe zu. Bisher folgten den Worten aber keine Taten.</p>
<p>Laut Florian Rötzer schaue die Türkei dem Kampf um Kobane derzeit nur zu. Und mehr noch: sie hindere Menschen, die bei der Verteidigung Kobanes helfen wollten, daran, die Grenze von der Türkei nach Syrien zu überschreiten. Es werde gemutmaßt, so Rötzer auf <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/42/42935/1.html" target="_blank">Telepolis</a>, dass die Türkei abwarten wolle, bis die IS-Milizen die PKK-nahen kurdischen „Volksverteidigungseinheiten“ vertrieben hätten, um erst dann eine türkisch kontrollierte Schutzzone zwischen Syrien und der Türkei einzurichten. So schlüge man zwei Fliegen mit einer Klappe.</p>
<p>Laut Bill Park drängt sich der Verdacht auf, dass die Bekämpfung des IS höchstens an dritter Stelle der derzeitigen türkischen Prioritätenliste steht. Wichtiger sei der Sturz Assads und die Durchkreuzung der kurdischen Autonomiebestrebungen, so Park auf <a href="https://opendemocracy.net/bill-park/turkey-and-islamic-state-crisis-everyone%27s-nonally" target="_blank">openDemocracy</a>. Doch dieser türkischen Prioritätensetzung folgen die westlichen Verbündeten nicht. Die Türkei, die doch eine so wichtige Rolle in der Region spielen könnte, laufe Gefahr sich zwischen alle Stühle zu setzen und zum universalen Nicht-Verbündeten zu werden. Das Schlimme sei dabei, dass die Türkei dies noch nicht einmal bemerke.</p>
<p>Frank Nordhausen ist sich auf <a href="http://gruss-vom-bosporus.berliner-zeitung.de/2014/10/05/der-kampf-um-kobane/" target="_blank">Gruß vom Bosporus</a> sicher, dass der Ausgang des Kampfes um Kobane ein Schlüsselmoment für die weiteren türkisch-kurdischen Beziehungen darstellen wird. Wenn Kobane aufgrund der türkischen Untätigkeit an die IS-Milizen falle, könnte der in den letzten Jahren so mühsam erarbeitete Friedensprozess zwischen der Türkei und der PKK schlagartig beendet sein. Nordhausen versteht nicht, warum die Türkei jetzt nicht die sich bietende Gelegenheit nutze, um den Kurden die Hand zu reichen, Hilfe anzubieten, eine Versöhnung anzustreben und damit die innertürkischen Konflikte mit den Kurden zu befrieden.</p>
<p>Auch Claire Sadar ruft auf <a href="http://ataturksrepublic.wordpress.com/2014/09/29/is-is-not-the-anti-state/" target="_blank">Atatürk’s Republic</a> die Türkei dazu auf, den (syrischen) Kurden echte Hilfe anzubieten. Die Türkei solle ihre übersteigerten Ängste vor einer kurdischen Autonomie in Syrien ablegen. Von oberster Dringlichkeit müsste es für die Türkei jetzt sein, die sich herausbildenden proto-staatlichen Strukturen des IS zu zerschlagen. Zwar sei es nicht ratsam den Kurden Waffen zu liefern, dafür solle man ihnen aber dringend benötigte nicht-militärische Güter zukommen lassen. Außerdem sollte kurdischen Freiwilligen, die den IS bekämpfen wollen, der Grenzübertritt von und nach Syrien und in den Irak erlaubt werden. Nur wenn man die Kurden unterstütze, könne die weitere Ausdehnung des IS aufgehalten und der für die türkische Gesellschaft so wichtige Waffenstillstand mit der PKK aufrechterhalten werden.</p>
<p>Schon seit geraumer Zeit sucht die Türkei ihren Platz auf der weltpolitischen Bühne. Was will sie sein bzw. werden? Am weiteren Umgang mit dem IS und der Situation in Syrien und im Irak wird man vielleicht ablesen können, was sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan unter der von ihm unlängst propagierten „Neuen Türkei“ vorstellt.</p>
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