“Ferguson” von Pirapakar Kathirgamalingam.

Im August 2014 erschoss der weiße Polizist Darren Wilson den unbewaffneten schwarzen Jugendlichen Michael Brown in der US-amerikanischen Stadt Ferguson. Wurde der Polizist von dem Teenager massiv bedroht, handelte also aus Selbstschutz, wie er selbst behauptete? Oder lagen der Konfrontation rassistische Vorurteile von Seiten Wilsons zugrunde, wie die Angehörigen Browns und viele andere glauben? Hatte Brown die Hände erhoben, als er erschossen wurde? Die unklaren Umstände des Tathergangs sowie die schleppende Aufklärungsarbeit der staatlichen Behörden führten schnell zu Protesten von großen Teilen der schwarzen Bevölkerung Fergusons. Dabei kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei und zu Plünderungen. Die Geschehnisse lösten erneut heftige Debatten über den immer noch weithin grassierenden Alltagsrassismus und institutionellen Rassismus in den USA aus. Bei dem Vorfall in Ferguson handelte es sich nicht um einen Einzelfall: Immer wieder kommt es in den USA zu solchen oder ähnlich gelagerten Todesfällen durch Polizeigewalt gegen Schwarze.
Nach monatelangen Beratungen entschied nun ein Geschworenengericht, die aus Laien bestehende Grand Jury, dass sich Wilson für die tödlichen Schüsse nicht vor Gericht verantworten muss. Es lägen nicht genügend Beweise für ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten des Polizisten vor, so die Jury, die mehrheitlich aus weißen Geschworenen bestand. In den USA ist die Anwendung tödlicher Gewalt durch Polizisten erlaubt, wenn diese sich in ihrem Leben bedroht fühlen. Die Entscheidung sorgte für viel Empörung und Wut, landesweit formierten sich Demonstrationen, in Ferguson kam es erneut zu schweren Ausschreitungen. Der Protest, der sich jetzt in beinahe 200 amerikanischen Städten Bahn bricht, richtet sich gegen die Benachteiligung, Diskriminierung und Stigmatisierung aufgrund der Hautfarbe sowie gegen das sogenannte „racial profiling“ der Polizei, die die Menschen mit dunkler Hautfarbe wesentlich öfter und schärfer kontrolliert als solche mit heller Hautfarbe.

Warum kommt es in den USA immer wieder zu solchen Vorfällen wie in Ferguson?
Peter Bloom schreibt auf The Conversation, dass dies viel mit gesellschaftlich tief verankerten stereotypen Darstellungen und Wahrnehmungsweisen von Afroamerikanern zu tun habe. Diese wurden und werden immer wieder als bedrohlich repräsentiert, vor dem amerikanischen Bürgerkrieg etwa als zu zähmende Wilde oder heute als gefährliche und gewaltbereite Kriminelle. Und solche Stereotypisierungen wirken – auch bei Polizisten. Es sei angesichts dieser tiefsitzenden Stereotype leider nicht überraschend, so Bloom, dass Polizisten sich viel eher bedroht fühlen, wenn sie es mit Schwarzen zu tun haben und dass sie in der Konsequenz aggressiver mit diesen umgehen bzw. schnell zu aggressiven Methoden greifen. So auch bei den Protesten im Nachgang der Erschießung Browns, wo die Polizei sehr martialisch auf die demonstrierenden Menschen – die mehrheitlich Schwarze waren – reagierte. Diesem sich selbst befeuernden Kreislauf der Gewalt könne nur Einhalt geboten werden, so Bloom, wenn das Stereotyp vom gefährlichen und gewaltbereiten Schwarzen endlich ad acta gelegt würde.

Mit stereotypen Darstellungen und Zuschreibungen beschäftigt sich auch Sharon Dodua Otoo auf Mädchenmannschaft. Mit bitter-sarkastischem Unterton stellt sie fest, dass Schwarzen ganz offensichtlich schnell „schwarze teuflische Superkräfte“ angedichtet werden, wenn sie in Gesellschaften mit weißen Mehrheiten vergessen würden ständig zu lächeln. Dann könnte man selbst als kleiner Junge, der mit einer Spielzeugpistole auf dem Spielplatz hantiere, für einen potenziellen Mörder gehalten werden. Und einem schwarzen Teenager werde anscheinend ohne Weiteres zugetraut, dass er alle Menschen im näheren Umkreis mit bloßen – und erhobenen! – Händen töten könne. Das gelte beileibe nicht nur für die USA. Otoo findet, mit all dem müsse endlich Schluss sein und ruft dazu auf, sich gegen diese fatalen Verhältnisse zu erheben.

Aber welche Reaktion ist angemessen bzw. legitim? Auf Feynsinn wird die Frage gestellt, ob die derzeit in den USA aufflammende Gewalt der mehrheitlich schwarzen Demonstranten nicht verständlich und sogar gerechtfertigt sei, angesichts des Versagens des amerikanischen Rechtssystems und der Brutalität der Polizei. Was solle man denn tun, wenn Rechtsbrüche und Verbrechen von Staatsbediensteten vom Staat vertuscht oder gedeckt werden? Eine schwierige Frage.

Wenn man sich einmal die Ausmaße der generellen Ungleichheit vor Augen führt, die in den USA zwischen Weißen und Schwarzen vorherrscht – so wie Juan Cole dies aus gegebenem Anlass auf Informed Comment tut –, ist es eigentlich wenig verwunderlich, dass sich die Demonstrationen in den USA im Moment so rasant ausweiten. Ganz unabhängig vom Bildungsgrad, ist etwa die Arbeitslosenquote unter Schwarzen um ein Vielfaches höher als bei Weißen. Weit überproportional ist auch der Anteil an Tuberkulose-Fällen bei Afroamerikanern. Cole nennt noch beunruhigendere Zahlen: Der Mord an weißen Amerikanern wird weit häufiger mit der Todesstrafe belegt, als der Mord an einem Schwarzen, zudem ist es für einen des Mordes überführten Afroamerikaner um 38% wahrscheinlicher, dass er zum Tode verurteilt wird.

Wie kann man diese tiefe Kluft verkleinern – wenn schon nicht ganz schließen? Das Thema der Ungleichheit und des Rassismus ist nun wieder ganz oben auf der US-amerikanischen Tagesordnung angekommen und kann nicht einfach ignoriert werden. Dafür ist die Empörung zu groß und die Dimensionen zu gewaltig. Doch wo kann man konstruktiv ansetzen, wo kann man etwas ändern? In den Köpfen der Menschen? In den Institutionen, die schon so oft versagt haben? Das sind schwierige Fragen, deren Beantwortung nicht nur für die USA von essentieller Bedeutung ist.

Felix M. Steiner schreibt auf Publikative.org über seine Wahrnehmung der Vorgänge während der Demonstration. Unter den Protestierenden seien nicht nur Fußballfans und Hooligans, sondern auch viele bekannte Rechtsradikale und Neonazis gewesen. Aus der Menge der Demonstranten seien immer wieder eindeutig fremdenfeindliche und rechtsextreme Parolen zu vernehmen gewesen. Journalisten seien eingeschüchtert und bedroht worden. Die Lage eskalierte, Hooligans warfen Steine und Flaschen, woraufhin die Polizei Wasserwerfer und Pfefferspray eingesetzt hatten. Allerdings sei der Einsatz gegen die gewalttätigen Demonstranten nicht konsequent genug gewesen, so dass die Gewalt immer wieder aufflammen konnte.

Auf Die Freiheitsliebe betont Julius Jamal insbesondere, wie überfordert die Polizei bei all dem gewirkt habe. Sie habe es nicht vermocht, die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Nur äußerst knapp habe die Polizei gewaltsame Übergriffe der Hooligans auf linke Gegendemonstranten verhindern können. Doch nicht nur der Polizei wirft Jamal Versagen vor, auch die Linken hätten das Potential der rechten Proteste verkannt und es versäumt, zu einer angemessen breit aufgestellten Gegendemonstration zu mobilisieren.

Doch wer hat da eigentlich zu den Protesten aufgerufen? Was bzw. wer steckt hinter HoGeSa? Das sei gar nicht so einfach zu beantworten, schreibt Patrick Gensing auf einem Beitrag auf Publikative.org. Bei HoGeSa handle es sich um keine einheitliche, fest organisierte Gruppe. Sie mobilisiere über die sozialen Netzwerke und biete „niedrigschwellige“ (Mitmach-) Angebote, was sie für verschiedene Seiten attraktiv mache. Laut Gensing orientieren sich die HoGeSa-Organisatoren merklich an der rassistisch-islamkritischen „English Defense League“, die an ganz unterschiedliche politische Strömungen andocken könne. Zwar wehren sich einige innerhalb des Netzwerkes dagegen, in die rechte Ecke gestellt zu werden, Gensing geht aber davon aus, dass der Anteil der Rechtsextremen bei weiteren Demonstrationen noch zunehmen wird.

Auf 50 Shades of Hate blickt Lena Bellamy zugleich zornig und hilflos auf die Vorkommnisse in Köln. Sie fragt sich, was denn eigentlich los sei in diesem Land. Eine plumpe Fremden- und Ausländerfeindlichkeit mache sich immer weiter breit. Die Demonstration in Köln sei da nur symptomatisch. Die – ja durchaus verständliche – Gegnerschaft gegen den „Islamischen Staat“ (IS) werde als Vorwand genommen, um gegen den Islam und überhaupt alles Fremde zu mobilisieren. Gezielte Stellungnahmen gegen den IS oder den Salafismus seien während der Demonstration nämlich kaum zu vernehmen gewesen, dafür aber viele deutschtümelnde und (fremden-) hasserfüllte Parolen. Dieses Schüren von Ängsten gegen alles Fremde, das zunehmend verfange, bereitet Bellamy große Sorge.

Frank Lübberding stört auf wiesaussieht, dass es sich irgendwie alle zu leicht machen. Die Linken erklären einfach alle Demonstranten zu Nazis, die Polizei spreche von „unpolitischen Gewalttätern“, denen es nur um Krawalle gegangen sei. Das tieferliegende Problem werde dabei verkannt bzw. ignoriert: Der Salafismus werde in den öffentlichen Debatten so übertrieben zur Gefahr für Deutschland hochgejazzt, dass es kein Wunder sei, dass sich die HoGeSa-Demonstranten als Verteidiger Deutschlands verstehen könnten – wie objektiv unbegründet das auch immer sein möge.

Mit schnellen Urteilen oder einfachen Erklärungen ist das bei Konflikten immer so eine Sache. Man erfasst mit ihrer Hilfe oftmals einen Teilaspekt, selten aber die „ganze Sache“. In der Tat erscheint es notwendig, nach den tieferliegenden Gründen für die Demonstration in Köln zu fragen. Welches sind die Motive? An welche gesellschaftlich kursierende Gefahrenwahrnehmung schließen die Demonstranten an? Welche Gefühle der Bevölkerung greifen sie auf? Die Gewalt ist deutlich zu verurteilen. Vielleicht ist sie für die Zukunft aber auch (besser) zu verhindern, wenn man versteht, woran sie sich entzündet. Neue HoGeSa-Demonstrationen wurden bereits angekündigt.