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	<title>Blogumschau &#187; Ukraine-Krise &#124; Blogumschau</title>
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	<description>Die unabhängige Blogzeitung</description>
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		<title>Das zähe Ringen um den Frieden in der Ukraine – Transatlantische Differenzen und die Friedensverhandlungen in Minsk</title>
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		<pubDate>Thu, 12 Feb 2015 08:12:05 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Es ist ein zähes Ringen um eine friedliche Lösung für die sich immer weiter zuspitzende Krise in der Ostukraine. Das im letzten Herbst zwischen der ukrainischen Regierung und den ostukrainischen Separatisten ausgehandelte Minsker Abkommen und die vereinbarte Waffenruhe sind heute weitestgehend Makulatur. Beide Seiten bekämpfen sich wieder (bzw. weiterhin) erbittert <a href=" http://blogumschau.de/2015/02/das-zaehe-ringen-um-den-frieden-in-der-ukraine-transatlantische-differenzen-und-die-friedensverhandlungen-in-minsk/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist ein zähes Ringen um eine friedliche Lösung für die sich immer weiter zuspitzende Krise in der Ostukraine. Das im letzten Herbst zwischen der ukrainischen Regierung und den ostukrainischen Separatisten ausgehandelte Minsker Abkommen und die vereinbarte Waffenruhe sind heute weitestgehend Makulatur. Beide Seiten bekämpfen sich wieder (bzw. weiterhin) erbittert und machen sich gegenseitig für die nicht enden wollende Gewalt verantwortlich. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko droht inzwischen, das Kriegsrecht im ganzen Land zu verhängen. Die Regierungen in Kiew und Moskau stehen sich immer unversöhnlicher gegenüber. Wie kann man der weiteren Eskalation Einhalt gebieten? Wie kann man Frieden für die Region schaffen?<br />
Zum ersten Mal werden Uneinigkeiten der westlichen Staaten hinsichtlich der Beantwortung dieser Fragen offenbar. Während sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande um eine diplomatische Lösung der Krise bemühen und die neuen Minsker Friedensgespräche mit Russland und der Ukraine initiierten, die gestern Abend begannen, brachten die USA unlängst Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte ins Gespräch. Damit solle der vermuteten militärischen Unterstützung der ostukrainischen Separatisten durch Russland etwas entgegengesetzt und weitere Gebietsverluste verhindert werden. Merkel und Hollande reagierten ablehnend auf den amerikanischen Vorschlag. Obama bezeichnete die ins Spiel gebrachte Handlungsoption als eine unter anderen.</p>
<p>Es sind nicht nur Republikaner, sondern auch immer mehr Politiker der Demokratischen Partei, die Obama – der bisher noch skeptisch bzw. zurückhaltend ist – zur Lieferung von defensiven Waffen an die Ukraine drängen, wie Nancy A. Youseff und Tim Mak auf <a href="http://www.thedailybeast.com/articles/2015/02/09/democrats-are-now-pushing-obama-to-give-guns-to-ukraine.html" target="_blank">The Daily Beast</a> darlegen. Putin, so argumentieren Republikaner und Demokraten, dürfe nicht ungestraft ein souveränes Land überfallen. Anscheinend verstehe er aber nur die Sprache der Gewalt. Russland rüste die Separatisten immer weiter auf, da könne man die Ukraine nicht alleine lassen und einfach zuschauen, wie wehrlose Ukrainer getötet würden. Dass inzwischen auch viele Demokraten laut nach einer militärischen Einmischung in der Ukraine rufen, sei nur auf den ersten Blick erstaunlich, so Youseff und Mak. Der Flügel der liberalen Interventionsbefürworter werde seit den 1990ern kontinuierlich größer.</p>
<p>Merkel, die sich deutlich gegen die Sinnhaftigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine aussprach, zog damit den Zorn des republikanischen US-Senators John McCain auf sich. Er warf Merkel während der Münchner Sicherheitskonferenz, die letzte Woche stattfand, eine gefährliche Appeasement-Politik gegenüber Putin vor, wie man auf Clemens Wergins <a href="http://flatworld.welt.de/2015/02/06/mccains-wutausbruch-gegen-deutschland/" target="_blank">Flatworld-Blog</a> nachlesen kann. Wergin findet, dass sich McCain zwar deutlich im Ton vergriffen habe, dennoch müsse man sich schon die Frage stellen, ob man der angegriffenen Ukraine nicht auch anders als rein diplomatisch zur Seite stehen müsse, gerade wenn man für sich eine neue, starke Führungsrolle auf der Weltbühne reklamiere, wie dies verschiedene deutsche Politiker und Politikerinnen in der jüngeren Vergangenheit immer wieder getan hatten. Zumindest gelte es, sich Gedanken über andere mögliche Antworten auf die russische Aggression zu machen, so Wergin.</p>
<p>Ein deutsch-amerikanisches bzw. europäisch-amerikanisches Zerwürfnis also? Robert E. Hunter schaut auf <a href="http://www.lobelog.com/the-broader-implications-of-the-debate-over-ukraine/" target="_blank">LobeLog </a>genau hin. Vordergründig hätten Merkel und Obama während ihres jüngsten Treffens in Washington zwar viele Gemeinsamkeiten beschworen, doch die Fissuren im transatlantischen Verhältnis ließen sich nicht übersehen. Die Differenzen zwischen den USA und Europa – aber auch zwischen den verschiedenen europäischen Staaten – kämen Putin gelegen, er versuche diese für sich zu nutzen. Eine gefährliche Entwicklung. Dass zudem offenbar werde, dass die USA außenpolitisch nicht mehr mit einer Stimme spricht, verschlimmere die Sache noch weiter, erläutert Hunter. Die Position des Westens werde so weiter geschwächt.</p>
<p>Nun setzten sich in Minsk Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko gemeinsam an einen Tisch, um über die Möglichkeit und die Inhalte eines neuen Friedensabkommens zu beraten. Die USA sind nur Zuschauer. Unter welchen Bedingungen wird in Minsk verhandelt? Was kann man erwarten?</p>
<p>Frank Lübberding kommt auf <a href="http://www.wiesaussieht.de/2015/02/11/worum-es-in-minsk-heute-geht/" target="_blank">wiesaussieht</a> zu dem Schluss, dass sich beide Seiten – also Russland und der Westen – ganz grundlegend misstrauen. Man unterstelle sich gegenseitig, nur den jeweils eigenen Vorteil zu suchen und folglich an einem Kompromiss nicht wirklich interessiert zu sein. Das stimmt nur wenig hoffnungsvoll. Putin könnte versuchen, die zentrifugalen Kräfte innerhalb Europas bzw. des Westens zu befeuern und für sich zu nutzen, der Westen mache es nicht besser und versuche Russlands Schwäche für sich arbeiten zu lassen und weiter zu vergrößern. So ist ein wirklicher Frieden nur schwer zu erreichen.</p>
<p>Ist das Scheitern der Minsker Verhandlungen vorprogrammiert? Auf <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/44/44112/1.html" target="_blank">Telepolis</a> ist sich Florian Rötzer angesichts der verfahrenen Situation ziemlich sicher, dass nicht viel mehr als ein neues Waffenstillstandsabkommen – und damit eine Einfrierung des Status Quo, mit einer damit einhergehenden Quasi-Autonomie der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk – bei den Verhandlungen herauskommen könne. Doch das verhindere zumindest den Ausbruch eines großflächigen Krieges und gebe beiden Parteien etwas Zeit, sich endlich mit den realpolitischen Gegebenheiten und Optionen zu beschäftigen.</p>
<p>Dem schließt sich auch <a href="http://www.wolfgangmichal.de/2015/02/wie-der-konflikt-in-der-ostukraine-entschaerft-werden-koennte/" target="_blank">Wolfgang Michal</a> an. Das Einfrieren des Konflikts, das quasi-staatliche und von Russland abhängige Gebilde an der Ostgrenze der Ukraine hervorbringen würde – Michal nennt das ähnlich gelagerte Beispiel Transnistriens –, sei freilich nur ein Provisorium und in vielerlei Hinsicht prekär. Dennoch kaufe es den beteiligten Konfliktparteien Zeit, um eine dringend benötigte, ganz neue Ostpolitik in die Wege zu leiten, die die Fehler der Vergangenheit vermeide. Anstatt Russland immer weiter zu isolieren, so Michal, müsste der wechselseitige Dialog und Handel aufrechterhalten werden. Dann bestehe auch nicht die Gefahr, dass Russland den Osten der Ukraine einfach annektiere. Immerhin.</p>
<p>Inzwischen zeichnet sich ab, dass es zu einer Einigung zwischen den Minsker Verhandlungsparteien kommen könnte. Handelt es sich dabei um einen tragfähigen Lösungsansatz für die Krise oder nur um einen notdürftigen Verlegenheitsbeschluss, der kaum Bestand in der Realität haben dürfte? Das werden die nächsten Tage und Wochen zeigen. Für den Fall des Scheiterns sitzen die Falken im Pentagon und anderswo schon in den Startlöchern. Vielleicht werden wir ja aber auch alle einmal positiv überrascht. Zu wünschen wäre es.</p>
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		<title>2014 – Eine Jahresblogumschau</title>
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		<pubDate>Wed, 24 Dec 2014 07:30:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[jwalter]]></dc:creator>
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		<description><![CDATA[Das Jahr 2014 liegt fast hinter uns. Rückblicke dominieren die Berichterstattung in diesen Tagen – auch in den Blogs. Es ist die rechte Zeit ein wenig Rück- und Umschau zu halten. Was war in diesem Jahr in der Politik, im Feuilleton und jenseits davon wichtig? Zunächst zur Politik: Auf der <a href=" http://blogumschau.de/2014/12/2014-eine-jahresblogumschau-2/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Das Jahr 2014 liegt fast hinter uns. Rückblicke dominieren die Berichterstattung in diesen Tagen – auch in den Blogs. Es ist die rechte Zeit ein wenig Rück- und Umschau zu halten. Was war in diesem Jahr in der Politik, im Feuilleton und jenseits davon wichtig?</p>
<p>Zunächst zur Politik:<br />
Auf der internationalen Ebene hielt uns die Ukraine-Krise in Atem: Die Demonstrationen auf dem Kiewer Maidan-Platz, der Sturz des Präsidenten Viktor Janukowitsch, der völkerrechtlich höchst umstrittene Anschluss der Krim an das russische Territorium, die gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Ostukraine, der immer noch nicht aufgeklärte Abschuss der Passagiermaschine MH17, ein umstrittener russischer Hilfskonvoi mit Lieferungen für die ostukrainische Bevölkerung, der immer weiter eskalierende Streit zwischen Russland und dem Westen, den manche schon als Heraufkunft eines neuen Kalten Kriegs deuten.<br />
Und die Entwicklungen im Nordirak und in Syrien: Die dschihadistische Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS), die die Menschen durch ihr brutales Vorgehen und Vorrücken in Angst und Schrecken versetzt, die Einkesselung von tausenden Jesiden in den Sindschar-Bergen, welche die USA endgültig zu einer erneuten militärischen Intervention bewog, der Kampf um die belagerte nordirakische Stadt Kobane, der immer noch anhält.<br />
Dazu kamen Europawahlen mit teilweise niederschmetternd niedrigen Wahlbeteiligungen und einem lang anhaltenden Geschacher um den Posten des Kommissionspräsidenten, den dann doch noch Jean-Claude Juncker erhielt. Die transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP erregen die Gemüter. Schottland entschied sich nur knapp gegen die Abspaltung von Großbritannien. In den USA treibt der noch lange nicht überwundene Rassismus die Menschen auf die Straßen – nicht nur in Ferguson. Der jüngst veröffentlichte Bericht zu den Foltermethoden der CIA nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 sorgt für Empörung und Entsetzen. Hinsichtlich der NSA-Abhöraffäre sind immer noch mehr Fragen offen als beantwortet. Edward Snowden sitzt immer noch im russischen Exil fest. Der Ausbruch einer Ebola-Epidemie beunruhigte nicht nur die Menschen in afrikanischen Ländern. Der Nahost-Konflikt kommt nicht zur Ruhe, Israel bombardierte den Gaza-Streifen, nachdem aus diesem Raketen auf das israelische Territorium gefeuert wurden.<br />
Und in Deutschland? Man streitet über die Autobahnmaut, DIE LINKE stellt in Thüringen mit Bodo Ramelow zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten, die FDP fliegt reihenweise aus den Landesparlamenten, in die nun die konservativ-populistische AfD einzieht. Die GDL legte über mehrere Tage hinweg den Bahnverkehr lahm und sorgte damit für viel Unmut und warf die Frage auf, wie weit das Streikrecht gehen darf. Der Berliner Flughafen ist immer noch eine Baustelle, Klaus Wowereit wird ihn nicht mehr als Berliner Bürgermeister benutzen können, er hat vor wenigen Tagen sein Amt an Michael Müller abgetreten.<br />
Der NSU-Prozess offenbart immer neue Details, auch über das Versagen der deutschen Behörden. Und es wurde viel demonstriert: Gegen Israels Politik, gegen einen linken Ministerpräsidenten, „Hooligans gegen Salafisten“, „patriotische Europäer“ gegen die vermeintliche Islamisierung des Abendlandes, für den Frieden – mit teils bedenklichen Untertönen und Konnotationen. Auch in Deutschland sind Rassismus und Fremdenfeindlichkeit noch lange nicht überwunden.</p>
<p>Lässt sich da ein roter Faden finden? Christian P. Krohne versucht es auf <a href="http://www.spreepublik.de/2014/12/19/die-suche-nach-dem-roten-faden-ein-politischer-jahresrueckblick/" target="_blank">Spreepublik</a> und findet ihn überraschenderweise in der SPD. Ob nun das Verfahren gegen Sebastian Edathy, dem der Besitz von kinderpornographischem Material vorgeworfen wird, die gute Freundschaft des SPD-Altkanzlers Gerhard Schröder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, Wowereit, der als Berliner Bürgermeister für einiges Durcheinander gesorgt hat, oder die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen, immer sei dieses Jahr irgendwie die SPD beteiligt gewesen.</p>
<p>Roberto J. De Lapuente stellt auf <a href="http://ad-sinistram.blogspot.de/2014/12/weihnachtsgrue-aus-der-boombranche.html" target="_blank">ad sinistram</a> etwas anderes in den Mittelpunkt seines Weihnachtsgrußes, der zugleich ein kurzer Rückblick aufs Jahr ist: Er beobachtet, wie sich in diesem Jahr in verschiedenen Hinsichten – Salafisten, PEGIDA, (Finanz-) Kapitalismus, Ost/West-Konflikt – die Zustände radikalisieren und verschlimmern. Diffuse Ängste nehmen zu, der Egoismus und die Intoleranz sind auf dem Vormarsch und treiben die gesellschaftlichen Antagonismen voran. Einfache Feindbilder werden konstruiert, Hass und Aggression nehmen zu. An Themen wird es damit auch im nächsten Jahr nicht mangeln.</p>
<p>Auf <a href="http://wahrheitueberwahrheit.blogspot.de/2014/12/jahresruckblick-3-verschworungstheorie.html" target="_blank">Die Wahrheit über die Wahrheit</a> schreibt Thomas über eine andere bemerkenswerte Entwicklung dieses Jahres: Dass alles, was auch nur so halbwegs vom Meinungsmainstream abweiche, gleich zur Verschwörungstheorie erklärt und damit abgekanzelt werde. Bemerkenswert sei dies vor allem deshalb, weil sich doch so einige Behauptungen, die zunächst als Spinnereien abgetan worden seien, letztlich als stichhaltig erwiesen hätten, beispielsweise hinsichtlich der NSA-Überwachung, der CIA-Folter oder dem Nationalsozialistischen Untergrund. Bald könne einen wohl nichts mehr verwundern. Doch warum wird der Verschwörungsvorwurf so schnell und oft erhoben? Thomas vermutet ein gesellschaftliches Kommunikationsproblem: Die verschiedenen Gesellschaftsgruppen würden sich einfach nicht mehr verstehen. Also auch hier: ein bedenkliches Auseinanderdriften.</p>
<p>Das politische Geschehen hat das Jahr 2014 dominiert. Oder doch nicht? Aufschlussreich sind die Listen, die Google veröffentlicht hat, die aufzeigen, welche Begriffe 2014 am häufigsten gesucht worden sind. Im <a href="http://www.googlewatchblog.de/2014/12/google-jahresrueckblick2014-fussball-wm/" target="_blank">Googlewatchblog</a> sind diese Listen zu finden. Bei den Schlagzeilen dominiert die WM 2014, gefolgt von Michael Schumacher, der 2014 den furchtbaren Skiunfall hatte und Robin Williams, der in diesem Jahr verstarb. Erst auf Platz 6 folgt die Krim, auf Platz 8 die Ukraine. Die Google-Suchen spiegeln selbstverständlich nur Suchinteressen wider, sagen nur bedingt etwas über das tatsächliche Interesse an einem Thema aus.</p>
<p><a href="https://emshapro.wordpress.com/2014/12/22/jahresrueckblicke2014/" target="_blank">Emshapro</a> wundert sich darüber, dass in den TV-Rückblicken ebenfalls das Politische nur am Rande vorkam. Der Weltmeistertitel der deutschen Nationalmannschaft habe die zahlreichen Rückblicke dominiert. Es geht, so emshapro, vor allem darum, ein gutes Gefühl zu verbreiten. Politische Konflikte, Krisen und ernsthafte Probleme fänden in einem so konzipierten Programm nur bedingt Platz. Die TV-Jahresrückblicke böten keine Chronologie der einschneidenden Ereignisse, sondern hielten sich vor allem bei starken Bildern und großen Emotionen auf. Entsprechend ist das Fazit ernüchternd: Unzählige Rückblicke wurden gezeigt, die allerdings kaum darstellten, was tatsächlich wichtig war in diesem Jahr 2014.</p>
<p>Der Blick auf die Großereignisse ist die eine Möglichkeit das Jahr 2014 in einem Rückblick zu erfassen. Daneben geben gerade zahlreiche Blogs persönliche Rückblicke. Einen solchen hat Tobias Lindemann auf <a href="http://libroskop.wordpress.com/2014/12/22/kurzer-ruckblick-auf-das-libroskop-lesejahr-2014/" target="_blank">Libroskop</a> verfasst. Der Literaturblog stellt vor allem Leseerfahrungen in den Mittelpunkt. Welche Bücher prägten das Jahr 2014 für Lindemann? Esther Kinskys „Am Fluss“ stellt für Lindemann das eindrücklichste Leseerlebnis in diesem Jahr dar. Ein stilles Werk, dessen Zwischentöne ihn überzeugt haben.<br />
Lindemann schaut auch auf die literarischen Ereignisse des Jahres. Der Buchpreis habe ihn mit seiner Omnipräsenz zunehmend genervt, echte literarische Debatten hätten dagegen kaum stattgefunden, allenfalls Florian Kesslers streitbarer Artikel in der ZEIT sei zu nennen, der für weniger Konformismus in der deutschen Literatur plädiert habe.</p>
<p>Die Jahresrückblicke, die bereits stattgefunden haben, konnten mindestens ein Datum nicht mehr aufnehmen, das sicherlich vielen in Erinnerung bleiben wird: Udo Jürgens verstarb am 21. Dezember 2014. Konstantin Wecker würdigt ihn auf seinem Blog <a href="http://hinter-den-schlagzeilen.de/2014/12/22/udo-juergens-cassandra-steen-was-wichtig-ist/" target="_blank">Hinter den Schlagzeilen</a> als eine „der ganz großen Begabungen für Melodien“.</p>
<p>In das Jahr 2014 fallen zahlreiche Ereignisse, wie zum Beispiel der Weltmeistertitel der deutschen Fußballnationalmannschaft in Brasilien, die eine gewisse Tragweite hatten. Zahlreiche „Ereignisse“ sind aber überhaupt nicht abgeschlossen wie der Ukraine-Konflikt oder das bröckelnde Vertrauen vieler deutscher Bürgerinnen und Bürger in die etablierten Medien, auch PEGIDA wird vermutlich im nächsten Jahr wieder für Schlagzeilen sorgen. Die Blogumschau erlaubt sich deshalb nur eine kurze Pause und ist Anfang 2015 wieder mit Berichten aus der Welt der Blogs zur Stelle.</p>
<p>Ein frohes Weihnachtsfest und einen angenehmen Abschluss dieses Jahres wünschen</p>
<p>Jochen Walter &amp; Christian Wiebe</p>
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		<title>Ein Appell für Frieden in Europa verhallt in den Qualitätsmedien – zu Recht?</title>
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		<pubDate>Thu, 11 Dec 2014 07:32:21 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Paradoxe Verhältnisse? Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe, die Gewalt in der Ostukraine bricht nicht ab. Die Stimmung zwischen Russland und dem Westen ist mehr als nur angespannt, manch einer spricht von einem neu heraufziehenden (Kalten) Krieg. Da sollte man meinen, dass ein von sechzig deutschen Politikern, Künstlern und Intellektuellen <a href=" http://blogumschau.de/2014/12/ein-appell-fuer-frieden-in-europa-verhallt-in-den-qualitaetsmedien-zu-recht/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Paradoxe Verhältnisse? Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe, die Gewalt in der Ostukraine bricht nicht ab. Die Stimmung zwischen Russland und dem Westen ist mehr als nur angespannt, manch einer spricht von einem neu heraufziehenden (Kalten) Krieg. Da sollte man meinen, dass ein von sechzig deutschen Politikern, Künstlern und Intellektuellen getragener Aufruf zum Frieden in Europa und zu einem gemäßigten Umgang zwischen dem Westen und Russland, auf fruchtbaren Boden fallen sollte. Doch der Appell findet in den öffentlich-rechtlichen Sendern und in den meinungsführenden Tages- und Wochenzeitungen kaum lobende Erwähnung. Wenn er überhaupt erwähnt wird.</p>
<p>In dem Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“, der auf <a href="http://www.zeit.de/politik/2014-12/aufruf-russland-dialog" target="_blank">ZEIT ONLINE</a> dokumentiert ist, warnen unter anderem Roman Herzog, Margot Käßmann, Reinhard Mey, Otto Schily, Gerhard Schröder und Wim Wenders davor, dass der Westen und Russland durch ein gefährliches Wechselspiel sich gegenseitig befeuernder Drohungen in einen neuen Krieg zu schlittern drohen, den eigentlich niemand wolle. Appelliert wird an die <em>gemeinsame</em> Verantwortung für Sicherheit und Frieden. Es gehe nicht um Wladimir Putin, sondern um Europa. Eine neue Entspannungspolitik wird von den Unterzeichnern des Aufrufs angemahnt, die nur im gleichberechtigten Dialog mit Russland zu erreichen sei. Die europäische „Gestaltungsmacht“ Russland dürfe nicht aus Europa gedrängt werden. Das russische Sicherheitsbedürfnis, das durch die westliche Ausdehnung gen Osten in den Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges strapaziert worden sei, müsse anerkannt und berücksichtigt werden. Der Aufruf ist insbesondere auch an die etablierten Medien gerichtet, die von vorurteilsbehafteten Berichten über Russland Abstand nehmen und stattdessen wieder ausgewogen und gut recherchiert über den Konflikt schreiben sollen.</p>
<p>Dass wirklich niemand Krieg wolle, wie der Friedensappell behauptet, davon ist Jens Siegert nicht überzeugt. Er zweifelt auf dem <a href="http://russland.boellblog.org/2014/12/07/aufruf-niemand-will-krieg-will-wirklich-niemand-krieg/" target="_blank">Russland-Blog</a> der Moskauer Heinrich-Böll-Stiftung erheblich am Friedenswillen der russischen Führung. Zudem herrsche doch schon Krieg in Europa, und Russland befördere diesen aktiv durch sein wiederholtes militärisches Engagement in der Ostukraine. Ohne diese russischen Interventionen, da ist sich Siegert ziemlich sicher, hätte es diesen Krieg wohl gar nicht gegeben. Siegert findet es des Weiteren mehr als unglücklich, dass der Appell die für die Eskalation der Gewalt Verantwortlichen nicht klar benennt, sondern sich stattdessen einer „opportunistischen Äquidistanz“ bediene. Das militärische Eingreifen Russlands werde mit den Sanktionen des Westens gleichgesetzt. Die Provokationen und Lügen Russlands würden so verdeckt bzw. beschönigt.</p>
<p>Karsten Lucke findet den Friedensappell geradezu grotesk, wie er auf <a href="http://kielspratineurope.eu/?p=1839" target="_blank">kielspratineurope</a> feststellt. Der Aufruf adressiere die Falschen. Nicht Europa oder der Westen treibe die Eskalationsspirale voran, sondern eben Russland. Putin tue einfach was er wolle, habe wiederholt aggressiv gehandelt und dabei jedes Maß verloren. Das Argument von der für Russland bedrohlichen Ost-Ausdehnung des Westens hält Lucke für ein Ammenmärchen. Die Staaten des ehemaligen Ostblocks hätten sich doch freiwillig für die Annäherung an den Westen entschieden. Nicht der Westen dränge Russland aus Europa heraus, sondern Putin tue dies selbst. Dabei müsste Putin doch erkennen, so Lucke, dass Russland angesichts der vielen virulenten globalen Problemlagen eigentlich eine strategische Partnerschaft mit Europa eingehen müsste und nicht mehr in alten (und überkommenen) geopolitischen Mustern denken dürfte.</p>
<p>In den sozialen Netzwerken und Blogs schlossen sich aber auch viele der Analyse und mahnenden Stoßrichtung des Aufrufs an. Der Friedensappell wurde häufig geteilt und weiterverbreitet. In der Berichterstattung insbesondere der öffentlich-rechtlichen Medien spielte er hingegen kaum eine Rolle.</p>
<p>Bei <a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/19983/60-prominente-gegen-den-krieg-sind-keine-nachricht-fuer-ard-und-zdf/" target="_blank">Stefan Niggemeier</a> verursacht es schon gehöriges Kopfschütteln, dass da eine ziemlich prominent besetzte Gruppe von Politikern, Künstlern und Intellektuellen Kritik an den politischen Entscheidungsträgern und Medienschaffenden im Zuge der Ukraine-Krise übt und die öffentlich-rechtlichen Nachrichtenformate dies einfach weitgehend ignorieren. Dass es am Tag der Veröffentlichung des Friedensappells am vergangenen Freitag viele andere wichtige Meldungen gegeben habe, wie dies Elmar Theveßen, der stellvertretende ZDF-Chefredakteur, auf Nachfrage mitteilte, könne ja vielleicht noch angehen, so Niggemeier. Skeptisch macht es ihn aber schon, dass dies nur zu gut zum Bild der letzten Monate passe, wo ARD und ZDF immer wieder für ihre allzu einseitige Berichterstattung im Zuge der Ukraine-Krise kritisiert wurden, ohne darauf entschieden zu reagieren. Der nachrichtenreiche Freitag sei den Nachrichtenplanern vielleicht gerade recht gekommen, mutmaßt Niggemeier, um den auch gegen sie gerichteten kritischen Appell elegant übergehen zu können.</p>
<p>Die Skepsis gegenüber den etablierten Qualitätsmedien wird so jedenfalls nicht geringer. Man muss die in dem Friedensappell geäußerte Kritik an der Politik und den Medien ja nicht teilen – es gibt durchaus berechtigte Einwände. Sie einfach zu ignorieren wird allerdings nicht helfen, sondern die Vertrauenskrise weiter vergrößern.</p>
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		<title>Wie umgehen mit Putin? Reaktionen auf Putins ARD-Interview</title>
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		<pubDate>Thu, 20 Nov 2014 08:23:03 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Wladimir Putin auf fast allen Kanälen. Das ist im Zuge der sich wieder zuspitzenden Ukraine-Krise nichts Ungewöhnliches. Doch der russische Präsident gab der ARD ein rund halbstündiges Interview, stand Rede und Antwort, was so nur höchst selten vorkommt. Im Rahmen des von dem NDR-Journalisten Hubert Seipel geleiteten Gesprächs, legte Putin <a href=" http://blogumschau.de/2014/11/wie-umgehen-mit-putin-reaktionen-auf-putins-ard-interview/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_633" style="width: 610px" class="wp-caption alignnone"><a href="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/11/Frau-Merkel-schaut-fern.jpg"><img class="size-full wp-image-633" src="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/11/Frau-Merkel-schaut-fern.jpg" alt="&quot;Frau Merkel schaut fern&quot; von Pirapakar Kathirgamalingam." width="600" height="400" /></a><p class="wp-caption-text">&#8220;Frau Merkel schaut fern&#8221; von Pirapakar Kathirgamalingam.</p></div>
<p>Wladimir Putin auf fast allen Kanälen. Das ist im Zuge der sich wieder zuspitzenden Ukraine-Krise nichts Ungewöhnliches. Doch der russische Präsident gab der ARD ein rund halbstündiges Interview, stand Rede und Antwort, was so nur höchst selten vorkommt. Im Rahmen des von dem NDR-Journalisten Hubert Seipel geleiteten Gesprächs, legte Putin seine bzw. die russische Sicht auf die Spannungen mit dem Westen und den Ukraine-Konflikt in einem sachlich-ruhigen Tonfall dar. Den vom Westen vehement als völkerrechtswidrig kritisierten Anschluss der Krimhalbinsel an das russische Territorium verteidigte Putin mit Verweis auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker und den Fall der vom Westen unterstützten Abspaltung des Kosovo von Serbien. Auf die Frage, ob Russland die Separatisten in der Ostukraine militärisch unterstütze, reagierte Putin ausweichend und stellte fest, dass man es jedenfalls nicht zulassen werde, dass die ukrainische Armee die dortige Bevölkerung „vernichte“. Gegen Ende des Interviews mahnte Putin, dass man gemeinsam eine Lösung für den Ukraine-Konflikt finden müsse. Die guten Beziehungen Russlands zu Deutschland und zu Europa dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden. Das Interview war in den sonntäglichen Polit-Talk von Günther Jauch eingebettet. Eine Diskussionsrunde bestehend aus Ursula von der Leyen, Hubert Seipel, Sonia Seymour Mikich und Heinrich August Winkler, diskutierte die Aussagen des russischen Präsidenten.</p>
<p>An dem Journalisten Seipel, der das Interview führte, lässt <a href="http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/ard-der-nick-seipel-im-jauch-gewitter/?utm_source=rss&amp;utm_medium=rss&amp;utm_campaign=ard-der-nick-seipel-im-jauch-gewitter" target="_blank">Roland Tichy</a> auf seinem Blog kein gutes Haar. Viel zu unkritisch sei dieser gewesen, so Tichy. Seipel habe Putin viel zu viel Raum für seine Ausführungen gelassen, habe nur abgenickt und nicht nachgehakt, wo es nötig gewesen wäre; etwa hinsichtlich der militärischen Beteiligung Russlands in der Ostukraine oder der Behauptung Putins, dass dort Menschen von der ukrainischen Armee massakriert würden. Putin habe sich so ohne Mühe als braver und netter Märchenerzähler gerieren können. Tichy erinnert das eher an eine Veranstaltung des DDR-Fernsehens, als an ein journalistisch geführtes Interview. Zu allem Überfluss sei die daran anschließende Talkrunde kaum besser gewesen, weswegen Tichy dem deutschen Fernsehen ein Versagen sondergleichen vorwirft.</p>
<p>Albrecht Müller stört sich auf den <a href="http://www.nachdenkseiten.de/?p=23975" target="_blank">NachDenkSeiten</a> weniger an der Interviewführung Seipels, die er insgesamt als „sachverständig“ bezeichnet, als viel mehr an der daran anschließenden Diskussionsrunde um Jauch. Anhand dieser könne man gut ablesen, so Müller, wie linienkonform und angepasst die deutschen Medien gerade ticken würden. Es werde über die Maßen pauschalisiert und Putin als der für die Krise allein Schuldige und Verantwortliche dargestellt. Viele durchaus bedenkenswerte Aspekte des Putin-Interviews seien in der Diskussion einfach übergangen oder leichthin abgekanzelt worden, etwa wie wertvoll die vormals verfolgte Strategie des „Wandels durch Annäherung“ gewesen sei oder die Feststellung Putins, die Eingliederung der Krim sei nicht völkerrechtswidrig gewesen, wofür der russische Präsident die Abspaltung des Kosovos als Präzedenzfall ins Feld führte. All dies würde ignoriert, weil es nicht in das vorgefertigte Gut/Böse-Schema passe.</p>
<p>In eine solche Schwarz-Weiß-Malerei stimmte jüngst auch Angela Merkel ein, die sich während eines Vortrags am Rande des G20-Gipfels in Australien kritisch wie selten zuvor gegenüber Russland äußerte. Russland habe durch seine Annexion der Krim das Völkerrecht missachtet, so Merkel, und stelle durch seine „Einflussnahme zur Destabilisierung der Ostukraine in Donezk und Lugansk“ die europäische Friedensordnung in Frage. In einer an den Vortrag anschließenden Fragerunde bemerkte Merkel, dass es bei all dem nicht nur um die Ukraine gehe, sondern dass auch Moldawien, Georgien, Serbien oder die Westbalkanstaaten in den Strudel der Auseinandersetzung geraten könnten. Deshalb dürfe Europa nicht vor Russland zurückweichen.</p>
<p>Günther Lachmann stellt auf <a href="http://www.geolitico.de/2014/11/17/merkels-motiv-fuer-den-kalten-krieg/" target="_blank">Geolitico</a> fest, dass Merkel mit ihren Äußerungen Moskau den Kalten Krieg erklärt habe. Er fragt sich, warum Merkel das mache, warum sie die Eskalation dermaßen forciere, indem sie Russland offen der Kriegstreiberei beschuldige. Und das, wo Putin in dem ARD-Interview doch so sachlich und nüchtern argumentiert habe und wo gute wirtschaftliche Beziehungen zu Russland doch so wichtig für Deutschland und Europa seien. Lachmann vermutet, dass wohl weniger geostrategische als vielmehr ökonomische Gründe hier die zentrale Rolle spielen würden. Es handle sich um den Versuch, das von Russland beförderte Projekt eines eurasischen Wirtschaftsraums abzublocken, da dieses dem durch TTIP zu erschaffenden transatlantischen Wirtschaftsraum entgegenstehen würde.</p>
<p>Eric Bonse kritisiert auf <a href="http://lostineu.eu/merkels-merkwuerdige-warnung/?utm_source=feedburner&amp;utm_medium=feed&amp;utm_campaign=Feed%3A+lostineu%2Frfqp+%28Lost+in+EUrope%29" target="_blank">Lost in EUrope</a> insbesondere, dass Merkel vor einem europäischen „Flächenbrand“ warne, der drohe, wenn man Russland jetzt nicht entschieden Einhalt gebieten würde. Merkel ignoriere mit dieser Warnung einige wichtige Fakten, so Bonse, denn Moldawien, Georgien oder Serbien stünden Russland nun einmal traditionell nahe und das dürfte man auch nicht unterbinden. Putin hier einfach Machtgelüste zu unterstellen sei – trotz der in anderen Belangen durchaus berechtigten Kritik am Vorgehen des russischen Präsidenten – einfach zu billig, insbesondere da sich Deutschland und der Westen während der Balkankriege ebenfalls nicht gerade mit Ruhm bekleckert hätten.</p>
<p>Die Dinge sind wohl deutlich komplizierter, als sie im Moment – von <em>beiden</em> Seiten – dargestellt werden. Einfache Schuldzuschreibungen sind in einer solchen Situation nicht zielführend. Bemerkenswert erscheint in diesem Zusammenhang das zunehmende Unbehagen, das sich gegen eine allzu einseitig gegen Putin gerichtete Berichterstattung Bahn bricht. Ein Bericht der ARD-Tagesschau, der die vermeintliche internationale Isolation Putins zum Thema hat, zeigt Putin beim Mittagessen auf dem G20-Gipfel gerade in dem Moment, wo ein Kellner die ebenfalls am Tisch sitzende brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff verdeckt. Absicht oder Zufall? Als unter anderem <a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/19865/super-symbolbilder-putin-einsam-und-verlassen/" target="_blank">Stefan Niggemeier</a> auf diese Szene aufmerksam machte, war die Empörung im Netz jedenfalls so groß, dass sich Kai Gniffke, der Chefredakteur der ARD, zu einer <a href="http://blog.tagesschau.de/2014/11/17/putin-einsam-oder-nicht-einsam/" target="_blank">Stellungnahme</a> veranlasst sah. Ob dies zu mehr Sorgfalt und Ausgewogenheit in der Berichterstattung führen wird, wird sich zeigen. Den gesunden Mittelweg zu finden – zwischen einseitigem „Putin-Bashing“ einerseits und bloßem „Putin-Verstehertum“ andererseits – ist offenbar gar nicht so einfach.</p>
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		<title>Mehr Medienvielfalt! Steinmeier spricht bei den Lead Awards in Hamburg</title>
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		<pubDate>Tue, 18 Nov 2014 08:03:49 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Feuilleton]]></category>
		<category><![CDATA[Angela Merkel]]></category>
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		<category><![CDATA[Ukraine-Krise]]></category>
		<category><![CDATA[Wladimir Putin]]></category>

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		<description><![CDATA[Bei den „Lead Awards“ werden in jedem Jahr die bedeutendsten Medienerzeugnisse prämiert. Das Magazin der Süddeutschen erhielt den renommierten Preis als bestes Magazin, der Tagespiegel den Preis als beste Zeitung. Als Cover des Jahres gilt nun der Titel des SZ-Magazins, auf dem Peer Steinbrück mit „Stinkefinger“ zu sehen war. Die <a href=" http://blogumschau.de/2014/11/mehr-medienvielfalt-steinmeier-spricht-bei-den-lead-awards-in-hamburg/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Bei den „Lead Awards“ werden in jedem Jahr die bedeutendsten Medienerzeugnisse prämiert. Das Magazin der Süddeutschen erhielt den renommierten Preis als bestes Magazin, der Tagespiegel den Preis als beste Zeitung. Als Cover des Jahres gilt nun der Titel des SZ-Magazins, auf dem Peer Steinbrück mit „Stinkefinger“ zu sehen war.</p>
<p>Die deutschen Medien wurden also gefeiert, und sie ließen sich feiern. In diesem Jahr fielen die „Lead Awards“ allerdings in die Zeit einer offensichtlichen Krise. Die wirtschaftlichen Probleme vieler Zeitschriften und Zeitungen sind längst bekannt. Mittlerweile kommt allerdings ein Glaubwürdigkeitsproblem hinzu, über das ebenfalls nicht mehr hinweggesehen werden kann. Insbesondere im Zusammenhang der Ukraine-Krise zeigt sich, dass Teile der Gesellschaft der Berichterstattung in den großen Zeitungen und in den öffentlich-rechtlichen Sendern misstrauen.</p>
<p>Die ARD zeigte am Sonntagabend ein Interview mit Wladimir Putin, um anschließend bei Günther Jauch darüber zu diskutieren. Und gestern sprach Angela Merkel über die Ukraine-Krise und widersprach in ihrer Rede Putin: Putin missachte internationales Recht. Wie sind die Ansprachen der beiden Spitzenpolitiker einzuordnen? In den Medien beginnen nun die Interpretationen. Und damit liegt wieder die Frage auf dem Tisch: Wem kann der Bürger trauen? Wo beginnt die ungewollte Einseitigkeit, wo vielleicht gar die Manipulation?</p>
<p>Frank-Walter Steinmeier sprach nun in Hamburg bei den „Lead Awards“ über die Krise der Medien. <a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/19854/steinmeier-beklagt-erstaunliche-homogenitaet-und-konformitaetsdruck-in-medien/" target="_blank">Stefan Niggemeier</a> zitiert Ausschnitte der Rede – mittlerweile ist die Rede auch auf der <a href="http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2014/141115_Rede_BM_anl%C3%A4sslich_Verleihung_Lead_Awards.html" target="_blank">Internetpräsenz des Auswärtigen Amts</a> einsehbar –, und kommentiert sie nur knapp als „außerordentlich hellsichtig“. Steinmeier spricht davon, dass der „Meinungskorridor“ schon mal breiter gewesen sei. Die Medien berichten insgesamt zu einseitig und bilden damit die vielfältigen Meinungen des Publikums überhaupt nicht ab. Nun sollten die Journalisten ja nicht dem Publikum nach dem Mund schreiben, so Steinmeier weiter, aber sie können ihre Leserinnen und Leser auch nicht dauerhaft ignorieren.</p>
<p>Es herrsche, so folgert Steinmeier, ein Konformitätsdruck in den Medien. Im <a href="http://blauerbote.com/2014/11/15/frank-walter-steinmeier-und-der-konformitatsdruck-der-medien/" target="_blank">Blauen Boten </a>liefert Jens Bernert ein Beispiel für diesen Konformitätsdruck, das Steinmeier selbst erlebte: In verschiedenen Medien wurde im Laufe der Ukraine-Krise über eine (mögliche) Invasion russischer Truppen in der Ukraine berichtet. Passende Bilder wurden hierzu gezeigt. Doch vor der UN sprach Steinmeier davon, dass aufgrund der diplomatischen Bemühungen, die eigenen eingeschlossen, eine Invasion verhindert werden konnte. Was denn nun? Viele Medien berichteten über diese diplomatische Leistung jedenfalls gar nicht, sondern hielten vielmehr das Bild eines russischen Einmarschs – oder einer solchen Bedrohung – aufrecht. Das einmal erzeugte Bild des Ereignisses werde in manchen Medien also wider besseres Wissen am Leben erhalten. Das wäre ein Beispiel für einseitige und dadurch fehlerhafte Berichterstattung, und auch weil in diesem Fall Steinmeiers eigene Leistung unterschlagen worden wäre, prangere er – zu Recht – den Konformitätsdruck an.</p>
<p>In der <a href="http://menschenzeitung.de/?p=25589" target="_blank">MenschenZeitung</a> dagegen wird Steinmeiers Rede auf zwei Ebenen kritisiert. Erstens sei seine Forderung nicht glaubwürdig, denn gerade die SPD reagiere empfindlich auf abweichende Meinungen. Meinungsvielfalt bei den Medien einzufordern, würde demnach bedeuten, diese im eigenen Haus zu fördern. Zweitens gebe es längst diese Meinungsvielfalt und zwar in den Internetzeitungen und Blogs, die Steinmeier anscheinend nicht zur Kenntnis nehme.</p>
<p>Wie auch immer die Rede Steinmeiers eingeordnet wird, es bleibt sicherlich bemerkenswert, dass ausgerechnet ein deutscher Spitzenpolitiker, der derzeit in der Regierung sitzt, die deutschen Medienhäuser zu einer größeren Meinungsvielfalt auffordert. Inwieweit seine Rede und die anderen Appelle mittel- oder langfristig zu Veränderungen führen und bei den enttäuschten Medienkonsumenten wieder Vertrauen stiften, bleibt abzuwarten. Peer Steinbrücks „Stinkefinger“ wirkt jedenfalls heute anders als zu der Zeit, da das SZ-Magazin mit diesem Titel erschien. Wurde Steinbrück damals noch von vielen Zeitungen als „Pannen-Peer“ vorgeführt, leiden jetzt die Medien unter einem ähnlichen Gesichtsverlust. Steinmeier betonte in seiner Rede genau diese Parallele: Die Krise der Demokratie und die Krise des Journalismus hängen zusammen.</p>
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		<title>Droht ein neuer Kalter Krieg oder ist er schon im Gange? Zum Ukraine-Konflikt</title>
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		<pubDate>Thu, 13 Nov 2014 09:07:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[jwalter]]></dc:creator>
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		<description><![CDATA[Am vergangenen Wochenende wurde in Berlin mit großem Aufwand dem Mauerfall vor 25 Jahren gedacht. Dieser wird von vielen zugleich als das Ende des Kalten Krieges erachtet. Während anlässlich des Gedenkens an dieses Ereignis am Brandenburger Tor ausgelassen gefeiert wurde, schlug der zu den Feierlichkeiten in Berlin geladene Friedensnobelpreisträger Michail <a href=" http://blogumschau.de/2014/11/droht-ein-neuer-kalter-krieg-oder-ist-er-schon-im-gange-zum-ukraine-konflikt/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Am vergangenen Wochenende wurde in Berlin mit großem Aufwand dem Mauerfall vor 25 Jahren gedacht. Dieser wird von vielen zugleich als das Ende des Kalten Krieges erachtet. Während anlässlich des Gedenkens an dieses Ereignis am Brandenburger Tor ausgelassen gefeiert wurde, schlug der zu den Feierlichkeiten in Berlin geladene Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow – der zugleich der letzte Staatspräsident der Sowjetunion war – nachdenkliche und äußerst kritische Töne an. Der Westen habe es nach dem Ende der Blockkonfrontation versäumt, die Chance zu einer gemeinsamen und vertrauensvollen internationalen Politik zu nutzen. Stattdessen habe sich der Westen zum triumphalen Sieger des Systemwettstreits erklärt, die Schwäche Russlands ausgenutzt und sich zur alleinigen Weltführerschaft aufgeschwungen. Auch zum aktuellen Ukraine-Konflikt äußerte sich Gorbatschow und kritisierte die westliche Politik gegenüber Russland scharf. Er forderte Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein, der mit seinem Agieren den Westen zu einer gemeinsamen Lösung des Ukraine-Konflikts drängen wolle. Weiter riet Gorbatschow dem Westen zur rhetorischen Abrüstung und rief dazu auf, die gegen Russland verhängten Sanktionen aufzuheben. Man müsse aufeinander zugehen und dürfe die Spaltung Europas nicht weiter vorantreiben. Sonst drohe der Welt eine Neuauflage des Kalten Krieges.</p>
<p>Ähnlich argumentierten jüngst auch der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger und der frühere deutsche Außenminister Hans-Dietrich Gentscher, was Oeconomicus auf <a href="http://www.geolitico.de/2014/11/12/deutschlands-neuer-kalter-krieg/" target="_blank">Geolitico</a> aufgreift. Nach dem Ende des Kalten Krieges hätten die USA und die NATO-Alliierten beinahe all ihre Versprechen gegenüber Russland gebrochen. Oeconomicus spricht von einem „politischen Amoklauf“, der gegen Russland initiiert worden sei und dennoch nicht zum vom Westen erwünschten Erfolg geführt habe. Wladimir Putin habe dem widerstanden. Nun drohe ein neuer Kalter Krieg, der Deutschland, in einem von Krisen ohnehin geplagten Europa, besonders hart treffen würde.</p>
<p>Dem Eindruck, dass der Westen und Russland über den Ukraine-Konflikt in einen neuen Kalten Krieg hineinschlittern, können sich auch Stefan Wolff und Tatyana Malyarenko auf <a href="http://theconversation.com/in-ukraine-the-start-of-a-new-cold-war-that-russia-cant-win-33988" target="_blank">The Conversation</a>, nicht entziehen. Die Eskalationsspirale drehe sich immer weiter. Der ohnehin brüchige Waffenstillstand zwischen der ukrainischen Regierung und den separatistischen Kräften im Osten drohe nach den vom Westen und der Kiewer Regierung nicht anerkannten Wahlen in den selbsternannten „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk, vollends Makulatur zu werden. Russland versuche dies für sich zu nutzen, so Wolff und Malyarenko, um die Ostukraine als einen de facto-Staat in enger Anbindung an Russland zu etablieren, wie man dies schon Anfang der 1990er in Moldawien oder Georgien praktiziert habe (Transnistrien, Südossetien, Abchasien). Doch dieses Mal könnte sich Russland verkalkuliert haben, denn der Westen habe zu harten und wirkungsvollen Sanktionen gegriffen. Auch diesen Kalten Krieg würde Russland wohl nicht gewinnen, so Wolff und Malyarenko, doch sei dies kein Grund für westliche Jubelarien, schließlich seien die Kosten für alle Seiten unverhältnismäßig hoch.</p>
<p>Inwiefern bzw. in welchem Ausmaß Russland die ostukrainischen Separatisten in ihrem Kampf gegen die Kiewer Regierungskräfte unterstützt, ist schon seit geraumer Zeit höchst umstritten. Ganz aktuell ist wieder von Militärtransporten aus Russland die Rede, die die ostukrainische Grenze passiert haben sollen. Die NATO und die OSZE hätten dies bestätigt, Russland hingegen dementiert, wie auf <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/43/43314/1.html" target="_blank">Telepolis</a> nachzulesen ist. Fotografische Belege dieser russischen Truppenbewegungen werden von Florian Rötzer jedenfalls sehr zurückhaltend kommentiert, zweifelsfrei beweisen lassen sie sich (derzeit) jedenfalls nicht.</p>
<p>Dass es durchaus berechtigt sein kann, Fotobelegen einer russischen Invasion gegenüber Vorsicht walten zu lassen, darauf weist Thomas auf <a href="http://wahrheitueberwahrheit.blogspot.de/2014/11/donezk-unter-kontrolle-russischer.html" target="_blank">Die Wahrheit über die Wahrheit</a> hin. Verschiedene Nachrichtenseiten hätten zur Illustrierung der Behauptung, russische Panzer stünden auf ukrainischem Boden unweit der Separatistenhochburg Donezk, ein Bild verwendet, das zwar einen russischen Panzer bei Donezk zeigt, allerdings handelt es sich dabei nachweislich um die süd<em>russische</em> Kleinstadt gleichen Namens. Vielleicht sei das ja einfach nur eine Unachtsamkeit oder ein Fehler gewesen, aber müssten die Medien – so fragt Thomas – nicht mehr Sorgfalt walten lassen, insbesondere nachdem sie in den letzten Monaten aufgrund ihrer recht einseitigen Berichterstattung über die Ukraine-Krise in die Kritik geraten waren?</p>
<p>Droht ein neuer Kalter Krieg oder befinden wir uns schon mittendrin? Diese Frage ist gar nicht so einfach zu beantworten, weil doch viele Behauptungen und Schuldzuweisungen nur schwierig zu überprüfen sind – wenn überhaupt. Der Hinweis Gorbatschows, zumindest rhetorisch abzurüsten, könnte jedenfalls ein hilfreicher sein. Vielleicht verlangsamt sich dann auch wieder die Eskalationsspirale.</p>
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		<title>Was läuft da falsch? Zur Berichterstattung über die Ukraine-Krise</title>
		<link>http://blogumschau.de/2014/09/was-laeuft-da-falsch-zur-berichterstattung-ueber-die-ukraine-krise/</link>
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		<pubDate>Tue, 23 Sep 2014 07:36:51 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Den Verdacht hatten viele Medienbeobachter, aber auch zahlreiche Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer längst geäußert: Die Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in vielen großen Zeitungen zur Ukraine-Krise ist verzerrt. Blogs leben unter anderem von den Defiziten solcher Berichterstattung. In vielen Blogs wird immer wieder auf einseitige Berichterstattungen aufmerksam gemacht. So wirkte es <a href=" http://blogumschau.de/2014/09/was-laeuft-da-falsch-zur-berichterstattung-ueber-die-ukraine-krise/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_547" style="width: 610px" class="wp-caption alignnone"><a href="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/09/Schwarz-Weiß-Malerei-ARD.jpg"><img class="size-full wp-image-547" src="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/09/Schwarz-Weiß-Malerei-ARD.jpg" alt="&quot;Schwarz-Weiß-Malerei der ARD&quot; von Pirapakar Kathirgamalingam." width="600" height="400" /></a><p class="wp-caption-text">&#8220;Schwarz-Weiß-Malerei der ARD&#8221; von Pirapakar Kathirgamalingam.</p></div>
<p>Den Verdacht hatten viele Medienbeobachter, aber auch zahlreiche Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer längst geäußert: Die Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in vielen großen Zeitungen zur Ukraine-Krise ist verzerrt. Blogs leben unter anderem von den Defiziten solcher Berichterstattung. In vielen Blogs wird immer wieder auf einseitige Berichterstattungen aufmerksam gemacht. So wirkte es wie eine Bestätigung der eigenen kritischen Arbeit, als der ARD-Programmbeirat nun die Berichte zur Ukraine-Krise im eigenen Haus scharf rügte.</p>
<p>Die Kritik des Programmbeirats war nicht für die Öffentlichkeit gedacht. Auf <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/42/42784/1.html" target="_blank">Telepolis </a>wurde dann jedoch das Resümee des Protokolls, das die kritischen Positionen des Programmbeirats zusammenfasst, zugänglich gemacht. Kritikpunkte sind dort unter anderem die Undifferenziertheit und eine erkennbare Tendenz, die Ziele der NATO und EU nicht zu hinterfragen. Auf Telepolis ist mittlerweile die Replik von Thomas Baumann, Chefredakteur der ARD, zu lesen. Er weist eine tendenziöse und einseitige Berichterstattung zum Ukraine-Konflikt energisch zurück.</p>
<p><a href="https://scholien.wordpress.com/2014/09/19/2014034/" target="_blank">Markus Klein</a> schreibt dagegen, von „Berichterstattung“ könne im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise gar nicht mehr gesprochen werden. Es sei längst auf beiden Seiten ausschließlich Meinungsmache zu vernehmen. Er zitiert Willy Wimmer, der in der Regierung Kohl Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung war, der sagte, die westlichen Medien seien von der NATO unterwandert.</p>
<p>Wie ist das zu verstehen? Ist das nicht bloß aufmerksamkeitsheischende Verschwörungstheorie? Klein führt die problematische Berichterstattung darauf zurück, dass der Ukraine-Konflikt eigentlich ein Stellvertreterkrieg sei. Es gehe – zugespitzt – um Interessen der NATO und um Interessen Russlands – und der Krieg um diese Interessen finde in der Ukraine statt. Zahlreiche wichtige Medien hätten sich für diese Interessen in Dienst nehmen lassen. Klein leitet daraus ab, dass der Mediennutzer aktiv werden muss, wenn er ein umfassendes Bild erhalten will. Er muss vom Medienkonsumenten zu einem Informationssuchenden werden.</p>
<p>Der Mann der Stunde ist nun Mathias Bröckers, dessen Buch „Wir sind die Guten. Ansichten eines Putinverstehers oder wie uns die Medien manipulieren“, das er gemeinsam mit Paul Schreyer verfasst hat, gerade die Bestsellerlisten erobert. Bröckers weist selbst auf <a href="http://www.broeckers.com/2014/09/20/mediendammerung/" target="_blank">seinem Blog</a> auf die Ähnlichkeit seiner eigenen Kritik zu der Kritik des ARD-Programmbeirats hin. Er sagt, wenn sowohl er und Paul Schreyer als auch der Programmbeirat unabhängig voneinander zu den gleichen Schlüssen kämen, zeige das an, dass seine Beobachtungen wohl richtig wären: Die großen Medien berichten tendenziös über die Ukraine-Krise. Und er wiederholt seine Kritik vor allem an den öffentlich-rechtlichen Sendern. Denn im Unterschied zu privaten Medien, wie zum Beispiel den Zeitungen der Axel-Springer-Gruppe, sind die öffentlich-rechtlichen Sender zu einer unparteiischen Berichterstattung verpflichtet. Genau dies ist ja ihre Aufgabe und auch deshalb sollen die Gebühren berechtigt sein. Bei privaten Zeitungen könne das teilweise anders aussehen, so sei in den Arbeitsverträgen des Axel-Springer-Konzerns eine Verpflichtung auf die NATO festgeschrieben. Eine entsprechende Berichterstattung ist also zu erwarten.</p>
<p>Auch Hans-Dietrich Genscher hat sich mittlerweile zu Wort gemeldet, und die Sanktionen der EU kritisiert, die eine Eskalation herbeiführen könnten, wie auf dem Blog <a href="http://politikparadox.blogspot.de/2014/09/genscher-warnt-vor-russland-sanktionen.html" target="_blank">Politikparadox </a>zu lesen ist. Er kritisierte vor allem die Aufrüstung der Worte. Das betrifft dann die Medien, die in vielen Fällen eben keine Zwischentöne zugelassen, sondern sich allzu einseitig verhalten haben. Diese Einseitigkeit stellen zahlreiche Blogs immer wieder heraus.</p>
<p>Schon vor Monaten hat Georg Restle, der MONITOR-Redaktionsleiter, in <a href="http://www1.wdr.de/daserste/monitor/interaktiv/blog-gleichgeschaltete-medien100.html" target="_blank">seinem Blog </a>festgehalten: Nichts gebe im Netz mehr Applaus als die Behauptung, die Medien seien gleichgeschaltet. Die Gleichschaltung der Medien sei allerdings ein viel zu allgemeines Vorurteil. Differenzierung sei stattdessen geboten. Das gelte für die großen Medienhäuser und ihre Berichte, aber eben auch für die Kritiker der Medien, die es sich ebenfalls zu einfach machten und jede Differenzierung vermissen lassen.</p>
<p>Aber auch Restle schrieb schon im Mai, dass es Meinungsführer gebe, die „auf dem Ticket der Bertelsmänner, transatlantischer Vereinigungen oder der politischen Stiftungen unterwegs sind“. Diese Kritik wird nun von vielen Seiten bestätigt.</p>
<p>Die Lage in der Ukraine ist überaus komplex, worauf Jochen Walter hier in der Blogumschau ja stets hingewiesen hat. Blogger können vor Ort in der Regel gar nicht recherchieren. Aber sie können andere Quellen heranziehen, um ihre Ansichten zu prüfen. Sicher ist, dass die Bloggerinnen und Blogger die Berichterstattung, ganz besonders der ARD, genau beobachten werden.</p>
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		<title>Ein russischer Hilfskonvoi und viele Fragezeichen</title>
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		<pubDate>Wed, 20 Aug 2014 11:25:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[jwalter]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
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		<description><![CDATA[Was befindet sich auf den Ladeflächen der rund 280 weiß angestrichenen LKWs, die Russland in Richtung der Ostukraine losgeschickt hat? Humanitäre Hilfe für die zwischen die Fronten geratenen Menschen in der Ostukraine, wie die russische Regierung behauptet? Oder Waffenlieferungen für die prorussischen Separatisten, wie ukrainische Regierungsmitglieder mutmaßen? Darüber besteht bisher <a href=" http://blogumschau.de/2014/08/ein-russischer-hilfskonvoi-und-viele-fragezeichen/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_483" style="width: 610px" class="wp-caption alignnone"><a href="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/08/Fragezeichen.jpg"><img class="size-full wp-image-483" src="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/08/Fragezeichen.jpg" alt="&quot;Fragezeichen&quot; von Pirapakar Kathirgamalingam." width="600" height="400" /></a><p class="wp-caption-text">&#8220;Fragezeichen&#8221; von Pirapakar Kathirgamalingam.</p></div>
<p>Was befindet sich auf den Ladeflächen der rund 280 weiß angestrichenen LKWs, die Russland in Richtung der Ostukraine losgeschickt hat? Humanitäre Hilfe für die zwischen die Fronten geratenen Menschen in der Ostukraine, wie die russische Regierung behauptet? Oder Waffenlieferungen für die prorussischen Separatisten, wie ukrainische Regierungsmitglieder mutmaßen? Darüber besteht bisher noch keine Gewissheit. Und das öffnet den Raum für Spekulationen und Gerüchte. Das gegenseitige Misstrauen sitzt tief. Die Ukraine will die russischen LKWs mit Hilfe des Internationalen Roten Kreuzes kontrollieren, bevor sie die ukrainische Grenze passieren. Zudem hat die Ukraine selbst einen Hilfskonvoi in den Osten entsandt. Dazu machen Gerüchte über wiederholte Grenzübertritte russischer Militäreinheiten die Runde. Und die Weltöffentlichkeit starrt gebannt auf die sich immer weiter zuspitzende Lage.</p>
<p>Steuert der Ukraine-Konflikt mit diesen Vorkommnissen, die Florian Rötzer auf <a href="http://www.heise.de/tp/artikel/42/42530/1.html" target="_blank">Telepolis</a> beschreibt, unaufhaltsam auf den (kriegerischen) Showdown zu? Der russische Hilfskonvoi ist natürlich in gewisser Hinsicht eine Provokation. Zum einen signalisiert er der Ukraine und der weiteren Weltöffentlichkeit: Seht her, wir meinen es wirklich ernst mit den friedlichen Absichten und dem Waffenstillstandsangebot. Zum anderen aber auch: Seht her, die ukrainische Regierung kann sich noch nicht mal ordentlich um die eigene Bevölkerung kümmern, so dass wir helfen müssen.</p>
<p>Frank Lübberding betont auf <a href="http://www.wiesaussieht.de/2014/08/13/humanitaere-hilfe-oder-putins-trucker-show/" target="_blank">Wiesaussieht</a>, dass Russland natürlich politische Interessen mit dem Hilfskonvoi verfolge und versuche die ukrainische Regierung bloßzustellen. Doch der Konvoi sei kein trojanisches Pferd, nicht der Versuch einen russischen Militärschlag gegen die Ukraine vorzubereiten, wie mancherorts gemutmaßt wird. Wenn Russland an einer direkten kriegerischen Auseinandersetzung gelegen sei, so Lübberding, dann hätte es eine solche – zunächst verdeckte – Herbeiführung doch gar nicht nötig. Der Westen habe ganz offensichtlich Wahrnehmungsprobleme. Nicht eine große geopolitische Auseinandersetzung drohe in der Ostukraine, sondern es herrsche ein schrecklicher Bürgerkrieg. Die Denkschablonen eines (neuen) Ost-West-Konflikts und die ganze damit zusammenhängende Propaganda sollten daher schleunigst beiseite gelegt werden, um die Lage in der Ostukraine als das zu begreifen, was sie sei.</p>
<p>Jens Berger beschäftigt sich auf den <a href="http://www.nachdenkseiten.de/?p=22863" target="_blank">NachDenkSeiten</a> mit der tendenziösen Berichterstattung des Spiegels, mit der dieser den Ukraine-Konflikt immer weiter schüre. Spiegel Online hatte Gerüchte über den Grenzübertritt einer russischen Militärkolonne, die dann von ukrainischen Truppen zerstört worden sein soll, weitestgehend unverifiziert als Tatsache dargestellt. Durch unscharfe Formulierungen sei zudem billigend in Kauf genommen worden, dass die Leser und Leserinnen des Artikels annehmen mussten, dass es sich bei dem angeblich zerstörten Konvoi um den von Russland entsandten humanitären Hilfskonvoi handelt. Berger fragt sich, ob es sich dabei um eine bloß fahrlässige oder gar mutwillige Täuschung durch den Spiegel handle. Er findet dieses Schüren von Kriegsangst und Hysterie jedenfalls beschämend und wirft dem Spiegel journalistisches Versagen auf ganzer Linie vor.</p>
<p>Auch Heinz Sauren beschäftigt sich auf dem <a href="http://freigeistblog.com/2014/08/18/mediale-kriegswirren/" target="_blank">Freigeist BLOG</a> mit den „medialen Kriegswirren“ im Ukraine-Konflikt. Sauren erachtet die etablierten Qualitätsmedien als die großen Verlierer des Konflikts. Anstatt auf Unstimmigkeiten, Widersprüche und Ambivalenzen hinzuweisen – etwa in Hinblick auf die Toten des Maidans, die russische Unterstützung der Separatisten, die westliche Unterstützung der ukrainischen Armee oder die abgeschossene Passagiermaschine MH17 – bezögen sie vorschnell und unverrückbar Stellung für eine der beiden Konfliktparteien. Von journalistischer Gründlichkeit, dem Gebot der gewissenhaften und neutralen Recherche, sei nicht mehr viel übrig. Während die Konfliktparteien sich nach allen Regeln der Kunst der Medien und der sozialen Netzwerke bedienten, wüsste die Presse gar nicht, wie ihr geschehe. Ihre Deutungshoheit sei nachhaltig beschädigt, wenn nicht unwiederbringlich verloren.</p>
<p>Auch <a href="http://feynsinn.org/?p=1600" target="_blank">Feynsinn</a> sieht den (Qualitäts-) Journalismus am Ende. Gerüchte würden vorschnell als Wahrheiten verkauft, man lasse sich Nachrichten diktieren oder man schreibe einfach ab. Sensationswert gehe vor Wahrheitsgehalt oder nachhaltiger Recherche. Zweifel anmeldende Leser und Leserinnen würden einfach arrogant abgekanzelt und seien höchstens als „dumme Untertanen“ erwünscht.</p>
<p>Was hat es mit dem russischen Hilfskonvoi auf sich? Oder den militärischen Scharmützeln an der Ostgrenze der Ukraine? Gewissheiten sind Mangelware im Ukraine-Konflikt, der die Welt nun schon seit geraumer Zeit in Atem hält. Das ist natürlich nicht neu, Krieg und gewaltsame Auseinandersetzungen erschweren schon immer einen ungetrübten Blick auf die Konfliktverhältnisse. Die Frage ist, ob sich durch die sozialen Netzwerke, deren Nutzung den beteiligten Konfliktparteien offen steht, die Rolle der etablierten Medien tatsächlich nachhaltig wandelt. Nachrichten und Gerüchte verbreiten sich mit rasantem Tempo. Entweder man lässt sich auf dieses Tempo ein und gibt dann möglicherweise journalistische Grundsätze – etwa der Gründlichkeit – preis, oder man überprüft gewissenhaft und läuft dann in Gefahr, nicht mehr gehört oder abgehängt zu werden. Ein schwierig zu lösendes Dilemma.</p>
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		<title>Leben im Krieg: Stationen in Israel, dem Irak und der Ukraine</title>
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		<pubDate>Sat, 09 Aug 2014 07:45:29 +0000</pubDate>
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				<category><![CDATA[Panorama]]></category>
		<category><![CDATA[Irak]]></category>
		<category><![CDATA[Israel]]></category>
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		<description><![CDATA[Noch immer bestimmen Krisen die Nachrichten. Ständig sind neue Meldungen zu hören, die im Zusammenhang mit den Krisen im Irak, Israel oder der Ukraine stehen. Es ist schwierig, den Überblick zu behalten und das politische Weltgeschehen zu ordnen. Die Nachrichtenlage ist kompliziert, und das gilt bereits für jedes einzelne Ereignis. <a href=" http://blogumschau.de/2014/08/leben-im-krieg-stationen-in-israel-dem-irak-und-der-ukraine/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_465" style="width: 610px" class="wp-caption alignnone"><a href="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/08/täglich-Brot.jpg"><img class="wp-image-465 size-full" src="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/08/täglich-Brot.jpg" alt="täglich Brot" width="600" height="400" /></a><p class="wp-caption-text">&#8220;Täglich Brot&#8221; von Pirapakar Kathirgamalingam.</p></div>
<p>Noch immer bestimmen Krisen die Nachrichten. Ständig sind neue Meldungen zu hören, die im Zusammenhang mit den Krisen im Irak, Israel oder der Ukraine stehen. Es ist schwierig, den Überblick zu behalten und das politische Weltgeschehen zu ordnen. Die Nachrichtenlage ist kompliziert, und das gilt bereits für jedes einzelne Ereignis. Eine besondere Schwierigkeit erwächst, sobald der Blick sich auf die Ereignisse vor Ort, auf die betroffenen Menschen richtet. Wem kann man glauben? Was sollen bestimmte Meldungen bezwecken? Es ist problematisch, hier am Schreibtisch zu entscheiden, auf welche Blogs verwiesen werden soll. Die Meldungen sind für uns nicht zu überprüfen – auch wenn wir natürlich versuchen, seriöse Quellen auszuwählen.</p>
<p>Dem Problem sind alle, die journalistisch arbeiten, ausgesetzt. Und in Krisenzeiten, in Kriegen verschärft es sich. Richard C. Schneider erläutert das in dem <a href="http://blog.br.de/studio-tel-aviv/2014/08/04/gegen-die-bilder-ist-unser-text-machtlos.html#more-14949" target="_blank">Blog des ARD-Studios Tel Aviv</a>. Agenturbilder, so die Erkenntnis der Journalisten vor Ort, sind nicht verlässlich. Nachrichten und Bilder, die zum Beispiel in Blogs verbreitet werden, können sowieso nicht geprüft werden. Dabei prägten gerade einzelne Bilder, so Schneider, unser Bild der Krisen. Er nimmt ein drastisches Beispiel: Ein schreiendes palästinensisches Kind gegenüber einem kaum beschädigten Haus in Tel Aviv nach einem Raketenangriff, und sogar die Sonne scheint. Wertungen transportieren sich ungewollt.</p>
<p>In der Blogumschau wissen wir, dass Wertungen transportiert werden. Wir referieren diese, selbst wenn sie zum Teil ganz und gar nicht unsere Ansichten darstellen, woran ich noch einmal erinnern möchte.</p>
<p>Shoshanna Jaskoll wirft in einem <a href="http://blogs.timesofisrael.com/the-pain-privilege-pride-of-being-israeli-pride-privilige/" target="_blank">Blog der „Times of Israel“ </a>einen Blick auf die vergangenen sieben Wochen in Israel. Sieben Wochen sind vergangen seit die drei israelischen Jugendlichen, Gilad, Naftali und Eyal, entführt worden sind. Auch für Schneider ist diese Entführung das entscheidende Datum. Seitdem überschlagen sich die Ereignisse.</p>
<p>Jaskoll zeigt Bilder der Solidarität mit dem israelischen Militär. Bilder am Rande des Krieges, dort, wo das Leben im Angesicht des Krieges weitergeht. Friseure und Friseurinnen kümmern sich um die Haarschnitte der Soldatinnen und Soldaten, Getränkeflaschen werden verteilt: Symbolische Akte der Solidarisierung. In einem Krankenhaus ist der gedeckte Festtisch für verletzte Soldaten und ihre Familien zu sehen. Jaskoll erlebt diese Zeit als eine besondere. Sie betitelt ihren Text mit „The Pain &amp; Privilege of Being Israeli“ (Das Leid und das Privileg ein Israeli zu sein). Sie fühlt einen Stolz, da Gräben verschwinden, die sonst das Volk spalten.</p>
<p>Ortswechsel: Anbar, Irak. <a href="http://anbardaily.blogspot.de/2014/08/05-august-2014.html" target="_blank">Al-Iraq Al-Hurr</a> berichtet, wie Menschen Autos als Zuflucht wählen. Trucks, die in bis jetzt ruhigen Gegenden stehen werden als Zufluchtsstätten aufgesucht. Oder Menschen fahren ihre Autos auf abgelegene Parkplätze. Dort haben sie nicht einmal Wasser, doch vielleicht sind sie sicherer als in ihren Häusern. Andere wiederum kehrten – trotz aller Risiken – in ihre Wohnungen zurück. Viele besäßen einfach nicht die Mittel, um die Heimatregion zu verlassen. Dabei sind die Bedingungen, so wird auf Daily Updates from Anbar berichtet, erschreckend. Die Opfer der Region werden auf dem Blog verzeichnet, jeden Tag. Die Kämpfe zwischen den ISIL-Truppen und den verschiedenen Gruppierungen, die Widerstand leisten, fordern täglich Opfer.</p>
<p>Es klingt wie aus einer anderen Welt: ISIL-Kämpfer griffen Haditha an, wo sich ein großer Damm befindet. Der Damm ist bedeutsam für die Wasserversorgung des südlichen Iraks. Der Angriff scheiterte. <a href="http://anbardaily.blogspot.de/2014/08/02-august-2014.html" target="_blank">Al-Iraq Al Hurr</a> weiß von 20 getöteten ISIL-Kämpfern und 14 getöteten Stammeskämpfern. Doch umliegende Gebiete konnten die ISIL-Kämpfer unter ihre Kontrolle bringen. Die Kämpfe werden fortgesetzt.</p>
<p>Den Alltag in einem Land leben, in dem Krieg herrscht oder kriegsähnliche Zustände. Auch in der Ukraine findet das Leben teilweise unter solchen Bedrohungen statt. <a href="http://www.narodny-fast-food.de/2014/07/enttauschung-uber-die-politik-der.html" target="_blank">Martin Dietze</a>, der über die Ukraine bloggt, schreibt entsetzt über Ereignisse im ukrainisch-russischen Grenzgebiet. Russische Soldaten würden zusammengezogen, und sie marschierten auf die ukrainische Grenze zu. Erst kurz vor der Grenze hielten sie inne. Von solchen Scheinangriffen russischer Soldaten wird berichtet und davon, wie russische Raketenwerfer in Stellung gebracht werden. Manch ein Ukrainer wird per Telefon von russischen Bekannten gewarnt, wenn die Raketenwerfer gegen die ukrainischen Dörfer und Städte gerichtet werden. Der Krieg greift in das Leben hinein.</p>
<p>Am 6. August, so ist auf<a href="http://anbardaily.blogspot.de/2014/08/06-august-2014.html" target="_blank"> Daily Updates from Anbar</a> zu lesen, geriet das städtische Krankenhaus in Fallujah zum 23. Mal unter Beschuss. Am 6. August starben dort, unter anderen Opfern, auch zwei Mitarbeiter des Krankenhauses und sieben wurden verwundet. Leben im Krieg.</p>
<p>Zurückhaltung scheint angebracht angesichts all dieser Meldungen, angesichts eines Lebens im Krieg. Kein Wunder, so ließe sich folgern, wenn die Betroffenen – und auch betroffene Journalisten – teilweise ihren klaren Blick verlieren. Die westlichen Beobachter sollten jedenfalls, so wie es auch Richard Schneider fordert, sehr umsichtig sein mit ihren Bewertungen der Krisen.</p>
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		<title>Schuldzuweisungen im luftleeren Raum? Der Absturz von Flug MH17</title>
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		<pubDate>Wed, 23 Jul 2014 06:31:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[jwalter]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik]]></category>
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		<category><![CDATA[Wladimir Putin]]></category>

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		<description><![CDATA[Am vergangenen Donnerstag stürzte im Osten der Ukraine eine Boeing 777 der Malaysia Airlines ab. Alle 298 Insassen des Flugs MH17, der von den Niederlanden nach Malaysia unterwegs war, kamen bei dem Absturz ums Leben. Die genauen Umstände und Ursachen des Unglücks sind immer noch nicht geklärt. Ein technischer Defekt <a href=" http://blogumschau.de/2014/07/schuldzuweisungen-im-luftleeren-raum-der-absturz-von-flug-mh17/ "> &#8230;weiterlesen</a>]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<div id="attachment_441" style="width: 610px" class="wp-caption alignnone"><a href="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/07/Schuldfrage.jpg"><img class="size-full wp-image-441" src="http://blogumschau.de/wp-content/uploads/2014/07/Schuldfrage.jpg" alt="&quot;Schuldfrage&quot; von Pirapakar Kathirgamalingam." width="600" height="400" /></a><p class="wp-caption-text">&#8220;Schuldfrage&#8221; von Pirapakar Kathirgamalingam.</p></div>
<p>Am vergangenen Donnerstag stürzte im Osten der Ukraine eine Boeing 777 der Malaysia Airlines ab. Alle 298 Insassen des Flugs MH17, der von den Niederlanden nach Malaysia unterwegs war, kamen bei dem Absturz ums Leben. Die genauen Umstände und Ursachen des Unglücks sind immer noch nicht geklärt. Ein technischer Defekt scheint ausgeschlossen, alles spricht für einen gewaltsam herbeigeführten Absturz. Handelt es sich um einen bewussten Akt oder ein tragisches Versehen? Und wer sind die Verantwortlichen?<br />
Besonders heikel ist der Vorfall deshalb, weil das Flugzeug über einem Gebiet vom Himmel geholt wurde, das von separatistischen Kräften kontrolliert wird, die Autonomie bzw. einen Anschluss an Russland anstreben. Der ukrainische Staat bekämpft diese Separatisten mit gewaltsamen Mitteln.<br />
Die ukrainische Regierung machte direkt nach dem Unglück die prorussischen Separatisten – und auch Russland selbst – für den Absturz verantwortlich. Die Separatisten sollen die Passagiermaschine – vorsätzlich oder irrtümlich – mit einer Buk-Boden-Luft-Rakete abgeschossen haben, die sie entweder von ukrainischen Streitkräften erbeutet oder von Russland erhalten haben soll. Viele westliche Beobachter folg(t)en dieser Sichtweise. Die Separatisten und auch Russlands Präsident Wladimir Putin gaben wiederum der Ukraine die Schuld für den Vorfall. Insbesondere Putin sprach sich vehement gegen Schuldzuschreibungen durch den Westen aus. Das ohnehin äußerst angespannte Verhältnis zwischen dem Westen und Russland hat sich in den letzten Tagen noch weiter verschlechtert.</p>
<p>Einen Tag nach dem Absturz der Boeing begibt sich <a href="http://www.juergvollmer.ch/post/92081104389/mh17-malaysia-airlines-ukraine-russland" target="_blank">Jürg Vollmer</a> auf die <a href="http://www.carta.info/73686/flug-mh17-abschuss-der-boeing-777-der-malaysia-airlines-in-der-ukraine/" target="_blank">Spurensuche</a>. Für ihn spricht vieles dafür, dass die prorussischen Separatisten die Passagiermaschine mit einer Buk-Rakete abgeschossen haben. Erst vor wenigen Wochen hätten die Rebellen ein Buk-Flugabwehrraketensystem von einer ukrainischen Militärbasis erbeutet. Kurz vor dem Absturz von Flug MH17 sei ein solches Waffensystem dann in unmittelbarer Nähe des Unglücksortes gesichtet worden. Nach dem Unglück hätten sich die Separatisten zudem (unter anderem) auf sozialen Netzwerken mit dem Abschuss eines Flugzeugs gebrüstet.<br />
Dass die ukrainische Armee, die auch über Buk-Raketen verfügt, für den Abschuss der Boeing 777 verantwortlich sein könnte, sei hingegen unwahrscheinlich: Da die Rebellen keine Flugzeuge besitzen, würde es für den ukrainischen Staat wenig Sinn machen, solche Raketen auf dem umkämpften Gebiet zu stationieren. Die Indizien sprechen laut Vollmer also dafür, dass die prorussischen Rebellen verantwortlich für den Absturz sind. Dass es sich um eine Verwechslung mit einer ukrainischen Militärmaschine handeln könnte, wie mancherorts gemutmaßt wird, will Vollmer zwar nicht ganz ausschließen, hält es aber auch nicht für sonderlich wahrscheinlich.</p>
<p>Unter Berücksichtigung der bis dato vorliegenden Indizien erachtet auch <a href="http://www.sprengsatz.de/?p=4153" target="_blank">Michael Spreng</a> die prorussischen Separatisten als verantwortlich für den Absturz der Boeing 777. Spreng geht aber noch weiter: Wladimir Putin habe die Separatisten in der Ostukraine in vielerlei Hinsicht unterstützt – auch militärisch. Die bunt zusammengewürfelten separatistischen Truppen habe er scharf gemacht und dann (eventuell) die Kontrolle über sie verloren. Daher trage auch Putin eine ganz gehörige Mitschuld an der Gewalteskalation. Wenn sich die Indizien zur Absturzursache weiter erhärten, stünde laut Spreng der ganze Ukraine-Konflikt möglicherweise vor einer Wende. Dann müssten die vielen (auch deutschen) Putin-Versteher endgültig zugeben, dass sie zu lange auf den Falschen gesetzt hätten und sich umorientieren.</p>
<p>Ulrich Gellermann stellt auf <a href="http://www.rationalgalerie.de/home/mutmasslich-war-es-putin.html" target="_blank">Rationalgalerie</a> der deutschen Berichterstattung zum Flugzeugunglück im Osten der Ukraine kein gutes Zeugnis aus. Zu wenig würden die ukrainischen und amerikanischen Erklärmuster, die einseitig den Separatisten die Schuld in die Schuhe schöben, in Zweifel gezogen. Unbewiesene Behauptungen würden schnell von den etablierten Medien übernommen und damit quasi in den Rang von Fakten erhoben. Naheliegende Fragen würden nicht gestellt. Etwa nach den ukrainischen Buk-Raketen oder warum die Boeing – auf Anweisung der ukrainischen Flugsicherheit, wie mancherorts berichtet wurde – niedriger als ursprünglich geplant geflogen sei. Ein ordentlicher Journalismus müsste aber genau solche Fragen stellen und zu beantworten versuchen, findet Gellermann. Ansonsten beteilige man sich an Propaganda, die doch angesichts der Tragödie eigentlich ruhen sollte.</p>
<p>Auch Heinz Sauren kritisiert auf dem <a href="http://freigeistblog.com/2014/07/21/mh-17-cui-bono/" target="_blank">Freigeist BLOG</a> die unmittelbar nach dem Absturz von beiden Seiten einsetzende Polit-Propaganda. Sowohl die ukrainischen als auch die (pro-) russischen Schuldzuweisungen für das Unglück sieht Sauren skeptisch. Beide ließen sich in mancherlei Hinsicht in Zweifel ziehen. Doch um die Wahrheit ginge es schon lange nicht mehr. Im Mittelpunkt stünde vielmehr, wer die Deutungshegemonie für die Vorfälle innehabe. Als Medienkonsument solle man sich laut Sauren mit einem schnellen Urteil daher tunlichst zurückhalten und sich stattdessen die Frage stellen, wem der Absturz der Boeing denn eigentlich nütze. Vielleicht komme man dann der Sache ein wenig näher.</p>
<p>Der Ukraine-Konflikt ist um eine weitere, blutige Facette reicher. Es ist in Anbetracht der knapp 300 Toten alles andere als verwunderlich, dass die Öffentlichkeit nach Gründen und Schuldigen sucht. Insbesondere für die Angehörigen der Absturzopfer bleibt zu hoffen, dass die Verstrickungen und Loyalitäten im Ukraine-Konflikt, in die der Absturz eingebettet ist, diese Suche nicht nachhaltig behindern.</p>
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