Ist die Spaltung bzw. das Auseinanderbrechen der Ukraine noch aufzuhalten und wie sollte sich der Westen und Europa in dieser verworrenen Situation gegenüber den verschiedenen beteiligten Konfliktparteien verhalten?

In einem Beitrag auf Telepolis kritisiert Ulrich Heyden das Desinteresse des Westens und Europas an der Aufklärung der Inbrandsetzung eines von pro-russischen Demonstranten besetzten Gewerkschaftshauses in Odessa. Der Brand forderte mehr als vierzig Todesopfer. Obgleich es deutliche Hinweise darauf gebe, dass rechte bzw. rechtsextremistische ukrainische Kräfte – etwa des Rechten Sektors – die Gewalteskalation herbeigeführt hätten, hielten sich sowohl westliche Politiker als auch weite Teile der Presse äußerst bedeckt. Anstatt kritische Fragen zum Ablauf und zu den Hintergründen der schrecklichen Geschehnisse zu stellen, Ungereimtheiten anzusprechen oder die Rolle der Kiewer Regierung in diesem Zusammenhang zu hinterfragen, gebe man sich weitestgehend indifferent. Dass die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zwar inzwischen ihr Bedauern angesichts der Todesopfer ausgedrückt und eine unabhängige Aufklärung der Ereignisse eingefordert hat, dabei aber in keiner Weise Kritik an der ukrainischen Regierung äußerte, lässt Eric Bonse auf Lost in EUrope ratlos zurück.

Auch kielspratineurope fordert ein wesentlich engagierteres Vorgehen der USA und der EU, in diesem Falle aber gegenüber Russland. Es könne ja nicht angehen, dass Wladimir Putin agiere und provoziere, wie es im gerade gefalle, und das, wo man sich gerade auf der Schwelle zu einem ukrainischen Bürgerkrieg befinde. Putin seine Grenzen aufzuzeigen und eine kraftvolle – agierende, nicht bloß reagierende – europäische Außenpolitik voranzutreiben, das sei das Gebot der Stunde.

Moderater äußert sich Anatol Lieven auf dem Blog der New York Review of Books. Von zentraler Bedeutung sei es, die Einheit der Ukraine aufrechtzuerhalten und dies ginge nur im möglichst geregelten, diplomatischen Zusammenspiel aller am Konflikt beteiligten Parteien. Eigentlich wüssten doch alle Akteure, dass es nur eine gangbare Lösung für die Ukraine geben könne: eine föderale Neuorganisation des Landes, mit starken Regionalregierungen. Nur so könne man dem komplexen Konglomerat gerecht werden, das die Ukraine seit ihrer Gründung darstelle: Sie beinhalte so viele verschiedene Identitäten, Facetten und potentielle Verwerfungslinien, dass ein unilaterales Regieren einer einzigen Fraktion fast zwangsläufig zum Auseinanderbrechen des fragilen Gesamtgebildes führen müsse. Zwar lasse sich nur mit viel Geduld und Verhandlungsgeschick eine föderale Lösung für die Ukraine herbeiführen, doch dies sei allemal besser, als in einen – eben vermeidbaren – Krieg hineinzuschlittern.

Eskalationslogiken und mögliche Auswege aus diesen haben uns hier schon des Öfteren beschäftigt. Ist mehr Härte gegenüber Russland sinnvoll oder der betont besonnene, vermittelnde Weg? Wie sollte man sich gegenüber der ukrainischen Regierung verhalten, gerade wenn sie auf Mittel zurückgreift, die die westlichen Partner eigentlich ablehnen (bzw. ablehnen müssten)? Darf man dann schweigen, sollte man das ansprechen und wenn ja: wie?

Der Anschluss der ukrainischen Halbinsel Krim zur Russischen Föderation ist vollzogen. Die dafür nötigen Gesetze wurden vom russischen Präsidenten Wladimir Putin unterzeichnet. Doch die (völkerrechtliche) Legitimität und Legalität des russischen Vorgehens ist umstritten. Die amtierende ukrainische Übergangsregierung will die Abspaltung der Krim nicht akzeptieren und ruft zugleich die eigenen dort stationierten Truppen zum Rückzug auf. Die westlichen Staaten reagieren äußerst irritiert auf das russische Agieren. Die Europäische Union schließt ein Abkommen zur engen politischen Zusammenarbeit mit der Ukraine. Gegen Russland werden zugleich erste Sanktionen verhängt, über weitere wird beraten. Russland kontert diese Strafmaßnahmen mit eigenen Sanktionsandrohungen. Man wirft sich gegenseitig Propaganda und Doppelmoral vor. All diese Entwicklungen gehen rasend schnell vonstatten und es fällt schwer, in dieser Situation einen kühlen Kopf zu bewahren.   

Umso mehr scheint es ratsam zu sein, einen Schritt zurückzutreten und sich die verworrene (diskursive) Gemengelage mit ein wenig Abstand zu betrachten. Verschiedene Blogs beschäftigen sich kritisch mit den westlichen und russischen Erklärmustern für den gegenwärtigen Konflikt. Sie sortieren Argumente und wägen deren Gehalt ab.

Dies tut etwa James Bloodworth, der sich auf dem Blog Left Foot Forward mit den fünf hartnäckigsten propagandistischen Unwahrheiten oder Mythen auseinandersetzt, die im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine und dem Konflikt mit Russland seiner Meinung nach im Umlauf seien. Die Charakterisierung der neuen ukrainischen Regierung als faschistisch; die Bezeichnung der Absetzung des vormaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitschs als illegalen und undemokratischen Putsch; die Behauptung, die auf der Krimhalbinsel lebenden Russen seien massiv bedroht gewesen oder der Verweis darauf, dass der Westen im Kosovokonflikt ganz ähnlich gehandelt habe, wie Russland nun im Umgang mit der Krim. All das will Bloodworth so nicht gelten lassen. Auch dass die NATO bzw. die Europäische Union das momentane russische Verhalten durch ihre eigene – gen Osten gerichtete expansionistische – Politik selbst provoziert habe, findet Bloodworth wenig überzeugend. Die ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten seien schließlich von sich aus unter den westlichen Schutzschirm geschlüpft, um sich dem russischen Einfluss zu entziehen. Es sei das imperialistische, aggressive Vorgehen Russlands, das die NATO-Osterweiterung vorantreibe und nicht andersherum. Vielmehr hält er all die angeführten Argumente – auch wenn und gerade weil sie zunächst jeweils eine gewisse Plausibilität haben mögen – für geschickt gestreute russische Propaganda, der auch einige Beobachter im Westen aufgesessen seien.

Mit der ebenfalls häufig anzutreffenden Argumentation, dass die Ukraine ein künstliches Gebilde mit kontingenten bzw. willkürlichen Grenzen sei und daher auch die Krim nicht natürlich zur Ukraine gehöre, weswegen auch eine (Wieder-)Angliederung an Russland durchaus legitim sei, setzt sich der Blog deliberation daily in einem Beitrag kritisch auseinander. Grenzen seien schließlich grundlegend historisch gemacht und nicht irgendwie gegeben oder gewachsen. Völkerrechtliche Gepflogenheiten, Fragen der Anerkennung, der Rückhalt der Bevölkerung oder machtpolitische Gegebenheiten, spielten bei Fragen der territorialen Grenzziehung die entscheidende Rolle. Wenn man die russische Eingliederung der Krim unter dem Verweis auf die Künstlichkeit der ukrainischen Grenzen legitimiere, verkenne man (mutwillig?) die Realität der prinzipiellen Gemachtheit von Grenzen.

Mit den verschiedenen propagandistischen Mitteln, die von Seiten der deutschen Medien in der Auseinandersetzung mit Russland verwendet werden, beschäftigt sich der Blog Die Wahrheit über die Wahrheit. Wie in den Medien Vitali Klitschko oder die Sängerin Ruslana zu den Gesichtern des Widerstands gegen Janukowitsch hochgejazzt wurden, weil sich so die äußerst heterogene ukrainische Opposition im Westen eben besser verkaufen lasse, wie lange geplante russische Raketentests Einzug in die Meldungen diverser Liveticker zur Ukraine-/Krimkrise hielten, um die Lage künstlich zu dramatisieren, wie überhaupt auf überkommen geglaubte sowjetische Feindbilder und Stereotype in der Berichterstattung zurückgegriffen werde – Stalin- und Hitlervergleiche inklusive – das sei schon äußerst tendenziös und auch manipulativ. Mit der allzu primitiven Propaganda, die Russland oder Putin mit dem Bösen schlechthin gleichsetze und anderen verwirrend-widersprüchlichen Vereinfachungen im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen, geht auch der Blog Feynsinn hart ins Gericht und vermutet, wir würden alle im galaktischen Maßstab vereimert.

Auf dem Blog Wiesaussieht ist Frank Lübberding insbesondere darüber verwundert, dass die Welt heute immer noch vorrangig unter der Zuhilfenahme von Denkschablonen und Erklärmustern interpretiert werde, die George Kennan 1946 in seinem „Langen Telegramm“ zum Umgang mit (bzw. der Eindämmung) der Sowjetunion eingeführt hatte. Eventuell sei es Zeit für ein neues Telegramm, um den heutigen Gegebenheiten besser gerecht werden zu können.

Vielleicht sind die Ordnungsversuche der Blogs – die an dieser Stelle schon seit einigen Wochen begleitet werden – und das dort betriebene Aufdecken von Widersprüchen, sowie die Kritik am Einsatz propagandistischer Mittel auf beiden Seiten des Konflikts ein (zumindest kleines) Bausteinchen, um zu einem besseren Verständnis des neuen Ost-West-Konflikts (?!) zu kommen.

Die Ukraine – und die Welt mir ihr – kommt nicht zur Ruhe. In einem völkerrechtlich umstrittenen Referendum sprach sich vor wenigen Tagen eine große Mehrheit der abstimmenden Krimbevölkerung, allem Anschein nach, für einen Anschluss der ukrainischen Halbinsel an Russland aus. Die neue ukrainische Staatsführung will diese Abspaltung nicht anerkennen und hält sie für völkerrechtlich illegitim. So sieht dies auch der ganz überwiegende Teil des Westens. Dessen ungeachtet bezogen russische Militäreinheiten Stellung auf der Krim, um deren Anschluss an Russland zu vollziehen. Der russische Präsident Wladimir Putin sprach in diesem Zusammenhang von einer „Wiedervereinigung“ und nutzte eine Grundsatzrede an diesem Dienstag zugleich dazu, die Politik des Westens umfassend zu kritisieren. Insbesondere warf er darin den westlichen Staaten puren Zynismus im Umgang mit dem Völkerrecht vor. Sie nähmen dieses Recht in Anspruch, wie (und wann) es ihnen eben gerade beliebe. Im Westen reagiert man äußerst irritiert auf das aggressive russische Vorgehen und diskutiert nun verschiedene Maßnahmen, wie darauf wirkungsvoll zu antworten sei. Erste Sanktionen wurden jüngst beschlossen, weitere sollen folgen.

In einem Beitrag auf der Blogfraktion schreibt Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, von einem massiven Rechtsbruch, den Russland im Zuge der Krimkrise begehe. Er kritisiert insbesondere die Begründungen, die Russland für sein aggressives Vorgehen gebe. Die russischen Versuche, das eigene Handeln mit dem der NATO im Zuge der Kosovo-Intervention gleichzusetzen, weist Kauder entschieden zurück. Obgleich er zu einer nachdrücklichen Entgegnung auf Russlands Handeln aufruft, rät er dennoch zu einem besonnenen Umgang. Auch Sanktionen sollten nur behutsam eingesetzt werden, um eine weitere Eskalation der Situation zu vermeiden.   

Mit den all zu zögerlichen und duckmäuserischen Reaktionen auf Russlands gewaltsame Annexionspolitik, hadert Richard Herzinger auf seinem Blog Freie Welt. Eine militärische Reaktion des Westens von vornherein auszuschließen, sei äußerst problematisch, denn dies stachle den „Gewaltmenschen“ Putin, der doch nur das Gesetz des Stärkeren kenne, noch zusätzlich an. Mit halbherzigen Aktionen bringe man Putin nicht zum Einlenken. Geboten seien jetzt gezielte und konsequente Sanktionen, die Russland – und Putin – schnell die Grenzen aufzeigen könnten. Wenn man nun weiter zaudere, drohe auch irgendwann die eigene Freiheit in Gefahr zu geraten.

Von Sanktionen und weiteren Drohungen gegen Russland halten Heiner Flassbeck und Friederike Spieker indes herzlich wenig. So könne man die Krim auch nicht mehr in der Ukraine halten, wie sie in einem Beitrag auf der Seite flassbeck-economics feststellen. Zwar spreche prinzipiell nichts gegen glaubwürdige Drohungen, doch hier würden sie ins Leere laufen. Der Westen hätte einfach zu viele – und für alle Seiten offensichtliche – wirtschaftliche Interessen, die mit „eskalierenden“ Sanktionen aufs Spiel gesetzt würden. So könne man seine Drohungen jedenfalls nicht wirklich glaubhaft geltend machen.

Auch Roberto de Lapuente beschäftigt sich auf seinem Blog ad sinistram mit einer Eskalation, nämlich der semantisch-rhetorischen, im öffentlichen und politischen Diskurs zum Konflikt mit Russland. Im Zuge dieser Eskalation werde die abfällig-abwertende Rede von den Russen oder dem russischen „Iwan“ wieder salonfähig gemacht. Auch mit Putin selbst verfahre man dabei alles andere als zimperlich und bediene sich zu dessen Charakterisierung äußerst klischeebehafteter Bilder. Dargestellt werde Putin etwa als grobschlächtiger, breitbeiniger Zampano mit Goldkettchen.

Angemessene Antworten auf Russlands jüngstes Vorgehen auf der Krim zu finden, scheint momentan ebenso schwierig zu sein, wie den richtigen Ton in der Debatte zu treffen. Vor zwei Wochen richteten wir hier den Blick in die ukrainisch-russische Vergangenheit, nun richtet er sich in die Zukunft. Wie sich die geostrategische und die semantisch-rhetorische Eskalation in dem Konflikt zueinander verhalten und weiterentwickeln, das gilt es in den nächsten Tagen und Wochen aufmerksam zu beobachten.

Die Lage in der Ukraine ist nicht gerade übersichtlicher geworden, in den letzten Tagen und Wochen. Die mediale Aufmerksamkeit hat sich dabei jedoch merklich verschoben: weg vom Kiewer Maidan-Platz, hin zum Konflikt um die ukrainische Halbinsel Krim. Was wir dort zu sehen bekommen ist oftmals ähnlich schwierig einzuordnen wie die Bilder vom Maidan. Man sieht Aufnahmen von pro- und antirussischen bzw. pro- und antiukrainischen Demonstrationen, von militärischen Truppenbewegungen, von umstellten ukrainischen Kasernen, von nicht identifizierten bzw. identifizierbaren Soldaten, die die einen als „örtliche Selbstverteidigungskräfte“ und die anderen als russische Spezialtruppen bezeichnen.

Wie ist es dazu gekommen und welches sind die Hintergründe? Droht da etwa ein neuer Krimkrieg und damit zugleich ein neuer Kalter Krieg zwischen dem Westen und Russland? Wir hören Rede und Gegenrede, viel schwarz und weiß, von West und Ost – und nur wenige Zwischentöne.

Viele Blogger bemühen sich, ob der dramatischen Entwicklungen in der Ukraine, um eine angemessene Einordnung dieser Vorgänge und wählen dabei oftmals den Weg der Retrospektion. Der Blick wird auf die Vergangenheit gerichtet, um die Entstehung und Dynamik des heutigen Konflikts besser verstehen zu können.

Vera Lengsfeld gewährt in ihrem Beitrag auf der Seite Die Achse des Guten einen kurzen Einblick in die Wirren der Geschichte der Ukraine, die sie als ein hochgradig artifizielles Gebilde beschreibt, das schon von Beginn an – eben historisch bedingt – tief gespalten gewesen sei und folglich bis heute auf einer höchst fragilen Verwerfungslinie ruhe. Den aktuellen politischen Entscheidungsträgern der Europäischen Union, die nun (vor-)schnell auf ein Eingreifen drängen würden, empfiehlt sie daher dringend historische Nachhilfestunden. Dann könnten sie erkennen, dass die Ukraine selbst über eine zukünftige Spaltung oder einen weiteren Zusammenhalt entscheiden müsse, wie dies etwa in der Tschechoslowakei erfolgreich vorgeführt worden sei.

Auch Frank Lübberding klagt auf der Seite Wiesaussieht die Geschichtsvergessenheit vieler deutscher Beobachter an, insbesondere hinsichtlich des Konflikts um die Krim. Die Ukraine und speziell die Krim, die 1954 von Nikita Cruschtschow aus machtstrategischen Gründen an die Ukraine abgetreten wurde, sei (historisch) essentiell bzw. existentiell für Russland. Egal ob nun ein Demokrat oder ein Autokrat im Kreml herrsche, dieser könne nicht einfach so von der Ukraine ablassen und handeln wie er (oder sie) wolle. Zugleich ermahnt Lübberding die politisch Handelnden Deutschlands und des Westens zu einem rationalen Umgang mit Russland, dessen historisch und geostrategisch bedingte Interessen es eben anzuerkennen gelte. Vor den fatalen Konsequenzen, die das Wiederaufleben eines überwunden geglaubten russischen Feindbildes nach sich ziehen könnte, warnt nachdrücklich auch Albrecht Müller auf den NachDenkSeiten.

Die Frage nach der Bedeutung der Krim für Russland treibt insbesondere Hansjörg Müller auf der Seite Die Achse des Guten um. Er beschäftigt sich mit der wechselvollen Geschichte der Krim, die seit der Antike weit mehr als nur einen Besitzerwechsel zu verzeichnen hatte und dann, 1783 unter Katharina II., russisch wurde. Die Krim, mit ihren milden Temperaturen und schönen Stränden, etablierte sich trotz (oder gerade wegen) einer weiter umkämpften Geschichte – der Krimkrieg 1856, die deutsche Besatzung 1942 und die Befreiung durch sowjetische Truppen 1944 –  zum Sehnsuchtsort vieler Russen und Sowjetbürger. Vielleicht ist es diese Sehnsucht – die noch heute bei vielen Russen nachhallt – die man neben den im engeren Sinne geostrategischen Interessen zum Verständnis des Konflikts um die Krim noch stärker in Rechnung stellen sollte.

Chris Bertram fragt schließlich auf der Seite Crooked Timber als bekennender Nicht-Experte zunächst einmal danach, wem man denn bei diesem Konflikt überhaupt noch glauben könne und was bzw. wen es sich dabei zu lesen lohne. Die oft vorzufindenden Versuche, die Auseinandersetzung um die Krim in historische Schablonen zu pressen, erscheinen ihm jedenfalls ganz überwiegend wenig hilfreich zu sein. Weder mit Analogien zur (geo-)politischen Lage in Europa um 1938, noch zum ungarischen Volksaufstand 1956, zum Prager Frühling 1968 oder zu den Jugoslawienkriegen in den 1990er Jahren, komme man hier besonders weit. Alleine unter dem Eindruck seiner Lektüre von Christoper Clarks Studie zur Vorgeschichte des Ersten Weltkriegs (Die Schlafwandler. Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog, 2013), vermag Bertram doch einige Parallelen zur momentanen Konfliktkonstellation und -dynamik in der Ukraine zu erkennen. Das sind freilich keine beruhigenden Aussichten.

Viel Retrospektion in den Weiten der Blogosphäre also, mit ganz unterschiedlichen Ansätzen, Antworten und daraus zu ziehenden Konsequenzen. Schon in der letzten Woche endete der Artikel zu den Ereignissen auf dem Maidan mit dem Aufruf, ganz genau hinzusehen und nicht in ein doch all zu verlockendes Gut/Böse-Schema zu verfallen. Daran hat sich auch in dieser Woche nichts geändert – ganz im Gegenteil.