Ein Appell für Frieden in Europa verhallt in den Qualitätsmedien – zu Recht?

Paradoxe Verhältnisse? Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe, die Gewalt in der Ostukraine bricht nicht ab. Die Stimmung zwischen Russland und dem Westen ist mehr als nur angespannt, manch einer spricht von einem neu heraufziehenden (Kalten) Krieg. Da sollte man meinen, dass ein von sechzig deutschen Politikern, Künstlern und Intellektuellen getragener Aufruf zum Frieden in Europa und zu einem gemäßigten Umgang zwischen dem Westen und Russland, auf fruchtbaren Boden fallen sollte. Doch der Appell findet in den öffentlich-rechtlichen Sendern und in den meinungsführenden Tages- und Wochenzeitungen kaum lobende Erwähnung. Wenn er überhaupt erwähnt wird.

In dem Aufruf „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“, der auf ZEIT ONLINE dokumentiert ist, warnen unter anderem Roman Herzog, Margot Käßmann, Reinhard Mey, Otto Schily, Gerhard Schröder und Wim Wenders davor, dass der Westen und Russland durch ein gefährliches Wechselspiel sich gegenseitig befeuernder Drohungen in einen neuen Krieg zu schlittern drohen, den eigentlich niemand wolle. Appelliert wird an die gemeinsame Verantwortung für Sicherheit und Frieden. Es gehe nicht um Wladimir Putin, sondern um Europa. Eine neue Entspannungspolitik wird von den Unterzeichnern des Aufrufs angemahnt, die nur im gleichberechtigten Dialog mit Russland zu erreichen sei. Die europäische „Gestaltungsmacht“ Russland dürfe nicht aus Europa gedrängt werden. Das russische Sicherheitsbedürfnis, das durch die westliche Ausdehnung gen Osten in den Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges strapaziert worden sei, müsse anerkannt und berücksichtigt werden. Der Aufruf ist insbesondere auch an die etablierten Medien gerichtet, die von vorurteilsbehafteten Berichten über Russland Abstand nehmen und stattdessen wieder ausgewogen und gut recherchiert über den Konflikt schreiben sollen.

Dass wirklich niemand Krieg wolle, wie der Friedensappell behauptet, davon ist Jens Siegert nicht überzeugt. Er zweifelt auf dem Russland-Blog der Moskauer Heinrich-Böll-Stiftung erheblich am Friedenswillen der russischen Führung. Zudem herrsche doch schon Krieg in Europa, und Russland befördere diesen aktiv durch sein wiederholtes militärisches Engagement in der Ostukraine. Ohne diese russischen Interventionen, da ist sich Siegert ziemlich sicher, hätte es diesen Krieg wohl gar nicht gegeben. Siegert findet es des Weiteren mehr als unglücklich, dass der Appell die für die Eskalation der Gewalt Verantwortlichen nicht klar benennt, sondern sich stattdessen einer „opportunistischen Äquidistanz“ bediene. Das militärische Eingreifen Russlands werde mit den Sanktionen des Westens gleichgesetzt. Die Provokationen und Lügen Russlands würden so verdeckt bzw. beschönigt.

Karsten Lucke findet den Friedensappell geradezu grotesk, wie er auf kielspratineurope feststellt. Der Aufruf adressiere die Falschen. Nicht Europa oder der Westen treibe die Eskalationsspirale voran, sondern eben Russland. Putin tue einfach was er wolle, habe wiederholt aggressiv gehandelt und dabei jedes Maß verloren. Das Argument von der für Russland bedrohlichen Ost-Ausdehnung des Westens hält Lucke für ein Ammenmärchen. Die Staaten des ehemaligen Ostblocks hätten sich doch freiwillig für die Annäherung an den Westen entschieden. Nicht der Westen dränge Russland aus Europa heraus, sondern Putin tue dies selbst. Dabei müsste Putin doch erkennen, so Lucke, dass Russland angesichts der vielen virulenten globalen Problemlagen eigentlich eine strategische Partnerschaft mit Europa eingehen müsste und nicht mehr in alten (und überkommenen) geopolitischen Mustern denken dürfte.

In den sozialen Netzwerken und Blogs schlossen sich aber auch viele der Analyse und mahnenden Stoßrichtung des Aufrufs an. Der Friedensappell wurde häufig geteilt und weiterverbreitet. In der Berichterstattung insbesondere der öffentlich-rechtlichen Medien spielte er hingegen kaum eine Rolle.

Bei Stefan Niggemeier verursacht es schon gehöriges Kopfschütteln, dass da eine ziemlich prominent besetzte Gruppe von Politikern, Künstlern und Intellektuellen Kritik an den politischen Entscheidungsträgern und Medienschaffenden im Zuge der Ukraine-Krise übt und die öffentlich-rechtlichen Nachrichtenformate dies einfach weitgehend ignorieren. Dass es am Tag der Veröffentlichung des Friedensappells am vergangenen Freitag viele andere wichtige Meldungen gegeben habe, wie dies Elmar Theveßen, der stellvertretende ZDF-Chefredakteur, auf Nachfrage mitteilte, könne ja vielleicht noch angehen, so Niggemeier. Skeptisch macht es ihn aber schon, dass dies nur zu gut zum Bild der letzten Monate passe, wo ARD und ZDF immer wieder für ihre allzu einseitige Berichterstattung im Zuge der Ukraine-Krise kritisiert wurden, ohne darauf entschieden zu reagieren. Der nachrichtenreiche Freitag sei den Nachrichtenplanern vielleicht gerade recht gekommen, mutmaßt Niggemeier, um den auch gegen sie gerichteten kritischen Appell elegant übergehen zu können.

Die Skepsis gegenüber den etablierten Qualitätsmedien wird so jedenfalls nicht geringer. Man muss die in dem Friedensappell geäußerte Kritik an der Politik und den Medien ja nicht teilen – es gibt durchaus berechtigte Einwände. Sie einfach zu ignorieren wird allerdings nicht helfen, sondern die Vertrauenskrise weiter vergrößern.