Alles nur Theater? Zur aktuellen Spionageaffäre

Man ist verstimmt, angesichts der jüngst aufgedeckten Spionagefälle. Nach der Enttarnung zweier mutmaßlicher Spitzel beim BND und im Verteidigungsministerium, die Informationen an amerikanische Geheimdienste weitergegeben haben sollen, zeigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundespräsident Joachim Gauck jedenfalls empört: So gehe man doch nicht mit guten Partnern – oder noch viel mehr: Freunden – um. Darüber war man sich einig. Und so könne es auch nicht weitergehen. Doch die US-Regierung sah in der Sache nur äußerst wenig Rede- oder Aufklärungsbedarf. Als Reaktion auf diesen amerikanischen Unwillen forderte die Bundesregierung den Repräsentanten der amerikanischen Nachrichtendienste in Deutschland dazu auf, das Land zu verlassen. Diesen diplomatischen Affront ließ wiederum die amerikanische Seite grollen: So indiskret gehe man mit so einer Sache nun wirklich nicht um. Ein jüngst geführtes Telefonat Merkels mit US-Präsident Barack Obama brachte dem Vernehmen nach weder eine Entschuldigung noch eine Annäherung in der Sache.

Günther Lachmann findet auf Geolitico die Ausweisung des amerikanischen Geheimdienstrepräsentanten ganz folgerichtig, auch wenn die deutsche Reaktion viel zu spät gekommen sei. Schon zu lange und zu oft habe die USA die Bundesrepublik im Zuge der Ausspähaffäre gedemütigt. Lachmann erinnert an das massenhafte und anlasslose Abfischen der Daten deutscher Staatsbürger, an Merkels ausgespähtes Handy oder den höchstens zweit- oder drittklassigen diplomatischen Empfang des damaligen Innenministers Hans-Peter Friedrich, der sich in den USA um Aufklärung in der Sache bemühen wollte. All dies sei geschehen, ohne dass sich die USA dafür je entschuldigt hätten. Diese arrogante Haltung der USA führe nun dazu, dass sich immer mehr Deutsche von ihnen abwenden.

Ganz anders sieht das James Kirchick auf The Daily Beast. Laut Kirchick hätten die USA gute Gründe Deutschland auszuspionieren, ein Land das gute Verbindungen zum Iran und zu Russland habe. Es wäre geradezu verrückt, Deutschland nicht zu überwachen. Berlin sei einfach ein unzuverlässiger Verbündeter – in der Vergangenheit und in mancherlei Hinsicht noch heute. Die Sympathien für Russland seien zahlreich und vielschichtig, sowohl auf der politischen als auch auf der wirtschaftlichen Ebene. Auch mit der islamischen Republik Iran treibe die deutsche Wirtschaft florierenden Handel. Die USA hätten sich laut Kirchick nicht für die Spionage zu entschuldigen, vielmehr sollte sich Deutschland darüber Gedanken machen, warum diese nötig geworden sei. Die deutsche Empörung sei jedenfalls scheinheilig.

Stefan Sasse ruft auf deliberation daily die deutsche Seite dazu auf, endlich mal erwachsen zu werden. Sasse stimmt Kirchick darin zu, dass die USA mit einigem Recht Deutschland gegenüber misstrauisch seien. Deutschland sei nie einfach nur der willfährige Handlanger der USA gewesen, sondern hätte immer auch eigene Interessen verfolgt, die immer wieder auch denen der USA entgegengestanden hätten. Das eigentlich Schlimme an der jetzigen Situation sei doch, so Sasse, dass die Empörung über die Spionagefälle erfolgreich den eigentlichen Skandal überdecken würde: Die massenhafte Überwachung deutscher Staatsbürger. Und das Versagen der deutschen Nachrichtendienste, genau dies zu verhindern. Doch der BND sei zu eng mit den amerikanischen Geheimdiensten verbandelt und weil dies beiden Seiten bekannt sei und man daran nicht wirklich etwas zu ändern bereit wäre, sei die deutsche Reaktion einfach nur kindisch.

Das findet auch Llarian, der auf Zettels Raum die ganze Aufregung nicht verstehen kann: Es sei nun wirklich keine Überraschung, dass sich Geheimdienste gegenseitig ins Visier nehmen würden. Ein Unding sei es aber, dass der BND die Überwachung der eigenen Bevölkerung durch die amerikanischen Geheimdienste nicht nur toleriere, sondern diese sogar befördert habe – etwa indem der deutsche Datenverkehr am Frankfurter Internetknoten DE-CIX für die NSA zugänglich gemacht wurde. Statt plakativ auf die amerikanischen Geheimdienste zu schimpfen, sollte man viel eher das eigene Mitverschulden und Versagen thematisieren.

Doch worin liegt die deutsche Empörung dann begründet? Michael Spreng vermutet auf sprengsatz, dass sie in einer Form der Kränkung wurzeln könnte: Kanzlerin Merkel, die innen- und außenpolitisch so gut dastehe und gemeinhin als mächtigste Frau der Welt bezeichnet wird, sehe angesichts der amerikanischen Überheblichkeit plötzlich ganz schön klein und einigermaßen hilflos aus. Dies könnte für Merkel gefährlich werden, insbesondere dann, wenn dies ihren Wählern bewusst werde. Die Ausweisung des amerikanischen Geheimdienstrepräsentanten sei daher vor allem ein symbolisches Handeln, um den eigenen Nimbus zumindest ein Stück weit zu wahren. Wirklich ändern würde die Aktion nichts – und das wolle Merkel mutmaßlich auch gar nicht.

Ist die ganze deutsche Empörung also nur inszeniert und mit dezentem – aber vernehmlichem – Theaterdonner garniert? Sicherlich zu einem guten Teil. Spannend wird es sein, zu beobachten, ob es gelingt die Öffentlichkeit von den tiefer liegenden Problemen und Verstrickungen der NSA-Affäre abzulenken. Daran wird man ablesen können, wie gut die Inszenierung war.

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