Wie umgehen mit den Flüchtlingen?

Lange schienen diejenigen, die über den Land- oder Seeweg nach Europa kommen, weil sie vor Krieg, Gewalt, Verfolgung oder Armut fliehen, für viele Menschen hierzulande relativ weit weg zu sein. Mit den Flüchtlingen hatten allem Anschein nach eher die südeuropäischen Länder zu tun, etwa Italien oder Griechenland. Dort betritt ein großer Teil der aus dem Süden flüchtenden Menschen – aus verschiedenen afrikanischen Ländern, dem Irak oder Syrien – zum ersten Mal den Boden des Schengen-Raums. Nicht nur über das Mittelmeer, auch über die südosteuropäischen Länder des Balkans, versuchen viele Menschen nach Schengen-Europa bzw. in die EU zu gelangen.
Die Flüchtlingsbewegung nimmt derzeit immer größere Ausmaße an, die Zahl der Menschen, die in Europa Asyl beantragen, steigt beständig. Dies ruft bei Vielen Abwehrreaktionen hervor: Ungarn hat mit dem Bau eines 175 km langen, stacheldrahtbewehrten Zauns entlang der Grenze zu Serbien begonnen, um diesen Weg für die Flüchtlinge zu verstellen. Großbritannien will sich besser gegen illegale Grenzübertritte von Flüchtlingen abschotten und hierfür den Eurotunnel, der die Insel mit dem europäischen Festland verbindet, noch stärker absichern. Vielerorts in Europa sind stark zunehmende fremdenfeindliche Ressentiments zu verzeichnen.
In Deutschland, auf das in diesem Jahr laut Innenminister Lothar de Maizière bis zu 800.000 neue Flüchtlinge zukommen könnten, ist längst die Debatte darüber entbrannt, wie man mit diesem Zustrom (maritime Metaphern dominieren die Flüchtlingsdebatte) umgehen soll. Die regulären Aufnahmekapazitäten seien bald ausgeschöpft; Zeltstädte werden errichtet, um die vielen neuen Flüchtlinge unterbringen zu können. Diejenigen, so argumentieren insbesondere Unions-Politiker, die ohnehin kaum Aussichten auf Asyl hätten, nämlich die Menschen, die aus dem Südosten Europas nach Deutschland kommen, sollen schneller abgeschoben und deren Herkunftsländer hierfür als sicher erklärt werden. Auf Dauer könne man einfach nicht so viele Menschen aufnehmen, so de Maizière.
Doch es bleibt nicht nur bei hitzigen Wortgefechten: In verschiedenen deutschen Städten wurden neu geschaffene oder hergerichtete Unterkünfte für Flüchtlinge in Brand gesteckt – zumeist kurz bevor sie bezogen werden konnten.

Liisa ist auf ihrem Blog Charming Quark entsetzt und empört darüber, dass gerade in Deutschland, mit seiner Geschichte, viele Menschen den Flüchtlingen nicht helfen wollen, dass sie sagen, dass das Boot voll sei. Habe man aus der Vergangenheit denn nichts gelernt, fragt sie. Woher komme der vielerorts anzutreffende Hass und die Wut gegen die Flüchtlinge? Es sei unsere Pflicht, ihnen zu helfen. Wer sage, wir könnten doch schließlich nicht allen helfen, der suche doch nur eine billige Ausrede, so Liisa.

Auch Alfons Pieper ist auf dem Blog der Republik über die zunehmende fremdenfeindliche Hetze gegen Flüchtlinge erschrocken und beschämt. Das zudem diejenigen, die sich den Rechtsextremen entschlossen und öffentlich entgegenstellen, bedroht und angegriffen werden, wie ein Blogger des Debattenmagazins „The European“ oder das Künstlerpaar Lohmeyer im mecklenburgischen Jamel, findet Pieper unerträglich und ruft zu einem „Aufstand der Anständigen“ auf, um dem etwas entgegenzusetzen.

Wolfgang Bok setzt sich in einem Gastbeitrag auf Tichys Einblick dafür ein, dass doch endlich die wirklich wichtigen Dinge im Zusammenhang mit der derzeitigen Flüchtlingsproblematik angesprochen werden, statt nur die Zunahme von fremdenfeindlicher Hetze zu beklagen. Wir seien hier doch einfach viel zu großzügig und nachsichtig, wollen die Reisefreiheit bloß nicht einschränken und würden uns oftmals scheuen, die illegale Zuwanderung auch klar als solche zu benennen und zu kritisieren. So würden zwangsläufig immer mehr Menschen über das Mittelmeer zu uns kommen. Die Kosten und Konsequenzen für uns würden dann eminent hoch. Es kämen ja schließlich auch nicht die hochqualifizierten Fachkräfte über das Mittelmeer zu uns, die man für den Arbeitsmarkt benötigen würde. Diese gingen lieber gleich in die USA.

Eugen Sorg ist auf Die Achse des Guten (zuerst erschienen auf bazonline.ch) davon überzeugt, dass der ganz überwiegende Teil der Menschen, die gerade nach Europa kommen, nicht vor Krieg und Elend flüchten, wie dies oft kolportiert würde, sondern auf die hiesigen üppigen sozialstaatlichen Leistungen aus seien. Es handle sich um Wirtschaftsmigranten, zumeist muslimische zudem, die wüssten, dass sie hier nicht mehr fortgeschickt würden. Wenn man diesem Treiben jetzt nicht Einhalt gebiete, werde das uns jetzt noch bekannte Europa bald nur noch eine blasse Erinnerung sein.

Leo Brux, der auf dem Migrationsblog der Initiativgruppe e.V. die derzeitige „Flüchtlingskrise“ ausdauernd verfolgt und kommentiert, ist zwar der Meinung, dass Deutschland 600.000 oder 750.000 Flüchtlinge wirtschaftlich durchaus locker bewältigen könnte und dass Deutschland aufgrund der rückläufigen demographischen Entwicklung ja auch auf Zuwachs von Außen angewiesen sei, dennoch treibt ihn die geradezu peinigende Frage um, ob man nicht doch irgendwann bzw. irgendwo ein Limit setzen müsste. Zumindest sollte man sich diese(r) Frage stellen (dürfen).

Wie lässt sich ein geordneter, sachlicher Diskurs über Zuwanderung initiieren, über die Chancen und Risiken, die diese mit sich bringt? Wie verhindert man das Umkippen in Populismus? Diese Fragen gilt es zu beantworten.

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bernd bickel sagt:

26. August 2015 um 21:41

So einfach verkraftet das Deutschland nicht 800.000 Menschen, die ins Land kommen. Die allermeisten von ihnen müssen versorgt werden und können nicht zu ihrem Lebensunterhalt beitragen- und das wahrscheinlich für lange Zeit. Die Menge von 800.000 entspricht der Einwohnerzahl einer sehr großen Stadt – etwa Kölns.
Nun kann man sich auf Google Earth oder Maps die Ausmaße Kölns ja sehr leicht verdeutlichen. So sieht man auch worin die Probleme liegen, wenn eine Infrastruktur für diese Anzahl von Menschen bereitzustellen ist. Es ist ja nicht damit getan Zeltstädte zu errichten und die Lebensmittelversorgung kurzfristig sicherzustellen.
Nein. Mit den Flüchtlingen muss etwas, wenn sie länger oder dauerhaft hierbleiben müssen., geschehen. Dazu würde es eines Konzeptes für eine Integration bedürfen, das aber offenkundig völlig fehlt. Hier wird eine Realität erkennbar, die dem reflexartigen Altruismus eines so oftmals bezeichneten Gutmenschentums eine ganz klare Grenze aufzeigt.
Außerdem geht es ja nicht nur um “die Flüchtlinge”. Auch die hier wohnhafte Bevölkerung hat das berechtigte und zu respektierende Interesse in Wohlstand zu leben. In einem demokratischen System kann man nicht so ohne weiteres verlangen auf einen Teil des materiellen und gesellschaftlichen Wohlstandes zu verzichten, wenn ein Grußteil der Bevölkerung eben dies nicht möchte und auch eine Spaltung der Gesellschaft durch die Marginalsierung zu befürchten ist. Dem wird in der momentanene Diskussion sehr wenig Raum gegeben.

Die Diskussion, ob das Boot voll ist erübrigt sich dahingehend, dass die Geschwindigkeit des Zustroms das Boot unweigerlich zum kentern bringen wird (um weiterhin in maritimen Metaphern zu bleiben).
Wenn jedes Jahr nur wenige zehntausend Menschen nach Deutschland kamen, war der Versuch mit ihnen sinnvoll zu verfahren – sie zu integrieren- leichter. Aber selbst das ist ja bislang noch nicht gelungen. Auch ein einmaliger Zuzug von mehreren hunderttausend Menschen könnte ohne weiteres dann zu verkraften sein, wenn dies ein singuläres Ereignis wäre. Man kann sich noch sehr gut an belegte Turnhallen u.ä bei der Maueröffnung erinnern.
Gegenwärtig reißt jedoch der Strom von Menschenmassen nicht ab und es damit zu rechnen, dass sich die Entwicklung einer regelrechten Völkerwanderung andeutet.
Und damit wird man nicht zurecht kommen können. Wie soll das gehen, wenn in Deutschland jedes Jahr eine Menge Menschen anlandet, die der Einwohnerzahl Kölns entspricht und eine angemessene Infastruktur beansprucht. Das wird die Gesellschaft absehbar überfordern. Das zu erkennen müsste auch den Beitreibern des Blogs Charming Quark ohne Weiteres gelingen.

Die Lösung des Problems wäre eigentlich durch Schaffung eines Einwanderungsgesetzes und der Durchsetzung schon geltender Regeln hinsichtlich des Asylrechtes recht einfach. Warum es die Regierung wieder einmal nicht schafft sich an ihre eigenen Gesetze zu halten, mag mit der Unfähigkeit einzelner Länderinnnenminister und des Bundesinnenministers zusammenhängen, die nicht die Courage haben sich über inzenierte erwartbare negative Presseberichte hinwegzusetzen, wenn offenbar nicht leistungsberechtigte Asylberwerber in ihre Heimatländer verbracht werden. So verharrt man lieber in Untätigkeit und ergeht sich in symbolischen Betroffenheitsposen in Sachsen. wo Herr de Mazière die offenkundige Fehlleistung einer von ihm selbst bis 2005 geleiteten Polizei persönlich in Augenschein nehmen kann,
Wenn das Staatsschiff Schlagseite durch die Flüchtlingsproblematik bekommt, werden Fehlentscheidungen die Folge sein und tatsächlich Anspruchsberechtigte vielleicht keine Aufnahme finden auch und gerade, weil viele andere die eigentlich keinen Asylgrund vorweisen schon da sind,

Der Aufstand der Anständigen…..
Was war der Anlaß ? Der Anschag auf die Düsseldorfer Synagoge im Oktober 2000 begangen nicht etwa von den gemutmaßten Rechtsradikalen, sondern Menschen mit Migrationshintergrund. Ich fand das damals wie heute peinlich, einen solch kontruierten Anlass mit einer solchen Floskel zu belegen.

Der Schengenraum ist abgebrannt › Henning Uhle sagt:

16. September 2015 um 20:00

[…] dem ganzen Kontinent gerade richtig zum Gespött. Und die Flüchtlinge sind weiter auf der Flucht. Wie man mit ihnen umgehen soll, ist der Politik doch so ziemlich egal. Und das merkt man immer […]